Frage an Jörg Vogelsänger von Olaf P. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Paape,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die ich gern heute beantworten möchte. Ich kann Ihre Sorge sehr gut verstehen. Auf die steigenden Energie- und Ölpreise sprechen mich viele Bürgerinnen und Bürger an. Wie alle anderen Experten wurde auch die Politik von der unwahrscheinlichen Beschleunigung des Preisanstiegs in den letzten Monaten überrascht. Sie sprechen insbesondere die hohen Ölpreise an.

Es weisen viele Anzeichen darauf hin, dass Spekulanten die ohnehin steigenden Weltmarktpreise zusätzlich anheizen. Deswegen wollen wir preistreibende Spekulationen erschweren. Das geht aber nur in internationaler Zusammenarbeit, da sich die Preise für Öl nicht an deutschen Börsen allein bilden. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück wird seinen Kollegen aus anderen Ländern verschiedene Vorschläge vorlegen. Dabei ist zum Beispiel auch denkbar, dass der Handel mit Öl in gewissem Umfang an reale Lieferungen oder höhere Werthinterlegungen gebunden wird. Dadurch wird der Handel mit „virtuellem“ Öl begrenz, am Markt können sich Firmen aber weiterhin gegen steigende Preise absichern. Eine solche Begrenzung der Spekulation ist aber keine Frage von wenigen Tagen. Dazu brauchen wir internationale Vereinbarungen, so etwas funktioniert nicht als Schnellschuss.

Vielfach werde ich von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, warum die Energiepreise nicht gedeckelt oder genehmigungspflichtig gemacht werden können. Das mag sicherlich auf den ersten Blick einleuchten, ist aber keine Lösung. Wenn der Verkaufspreis von Öl, Gas oder Strom gedeckelt wird, steigen die Einfuhr- und Erzeugungspreise ja trotzdem weiter, zuerst werden dann die kleinen Wettbewerber wie zum Beispiel Stadtwerke aufgeben müssen. Übrig bleibt ein Monopol am Energiemarkt mit dauerhaft hohen Preisen. Und gegen steigende Weltmarktpreise hilft eine Genehmigungspflicht leider auch nicht. Eine andere Frage, die die Bürger in diesen Tagen bewegt ist die Ölpreisbindung für Erdgas. Diese Ölpreisbindung ist keine gesetzliche Regelung, sondern seit Jahrzehnten Teil privater internationaler Verträge. Übrigens ist dies in vielen Ländern so. In Ländern ohne Ölpreisbindung wie Großbritannien und den USA steigt der Gaspreis gerade im Winter sogar schneller als bei uns, weil einer hohen Nachfrage nur weniger Lieferländer gegenüberstehen, der Wettbewerb gering ist. Die privaten Verträge z.B. mit der russischen Gazprom wären auch nicht so einfach einseitig kündbar, denn bei Gaslieferungen herrscht internationale Warenverkehrs- und Vertragsfreiheit. Immerhin schützt uns die Ölpreisbindung vor einer „GAS-OPEC“, die die Preise beliebig erhöhen könnte. Das Thema wird in der Großen Koalition eine wichtige Rolle spielen. Über die Entwicklung kann ich Sie gern auf dem Laufenden halten. Gern können Sie sich auch an eines meiner fünf Wahlkreisbüros wenden, falls Sie weitere Informationen benötigen.

Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen geholfen zu haben.

Für Rückfragen stehe ich selbstverständlich gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Vogelsänger