Sehen Sie den Schwerpunkt der SPD weiter im sozialen Bereich, oder findet hier eine Verschiebung in Richtung Umweltpolitik statt?

Den Antrag auf ein Parteienverbot können verschiedene Institutionen stellen: die Bundesregierung, Vertreter des Bundesrates (der Vertretung der Bundesländer), der Bundestag oder der Bundespräsident. In der Regel wird die Bundesregierung den Antrag stellen.

(...) Mit dem Tesla Projekt entstehen nach meiner Kenntnis bis zu 10.000 neue Arbeitsplätze. (...)

Sehr geehrter Herr Müller,

(...) Den Schulen im Land Brandenburg bieten sich beim Theme Gewaltprävention zahlreiche Kooperationspartner, sei es die Polizei oder spezielle Coaches. Ich persönlich unterstütze die Schulen in meinem Wahlkreis seit Jahren bei dieser Arbeit, der Lauf gegen Rassismus in Neuenhagen ist ein fester Termin, den ich jedes Jahr auf Neue wieder gern unterstütze. (...)