Frage an Jörg Vogelsänger von Daniel G. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Vogelsänger,
Mich würden Ihre Beweggründe interessieren, dem neuen Gesetz zum Emissionshandel Ihre Zustimmung zu verweigern.
Vielen Dank
Sehr geehrter Herr Gralki,
entschuldigen Sie, dass ich erst jetzt zur Beantwortung Ihrer Anfrage komme.
Auch ich setze mich für den Umweltschutz ein und bin der Meinung, dass etwas gegen die Klimaerwärmung getan werden muss. Insoweit stimmen wir sicherlich überein.
Am 22. Juni 2007 beschloss der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012. Darin werden die Gesamtzuteilungsmengen und Zuteilungsregeln für die zweite Handelsperiode gesetzlich festgelegt. Darüber hinaus werden Anpassungen weiterer Rechtsgrundlagen des Emissionshandels vorgenommen. Zudem erfolgen Klarstellungen zum Vollzug einzelner Regelungen.
Nach meiner Auffassung wurde bei dem Gesetz die bereits erfolgte Reduzierung des CO2-Ausstoßes durch die erhebliche Modernisierung der ostdeutschen Energiewirtschaft nicht entsprechend berücksichtigt. Mehrere Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg konnten dem Gesetz deshalb nicht zustimmen.
Gern bin ich zu einem Gespräch mit Ihnen bereit. Bitte rufen Sie dann einfach mein Büro unter der Telefonnummer (03362) 24 360 an.
Mit freundlichen Grüßen
i. A. Knut Reuber-Tagesen