Frage an Jörg Vogelsänger von isolde m. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Vogelsänger,
wie steht es mit dem Nichtraucherschutz? Es ist wirklich beschämend, daß man hier in Berlin/ Brandenburg nichts mehr hört. Wann reagieren endlich die Verantwortlichen hier in Brandenburg?
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Mogge
Sehr geehrte Frau Mogge,
vielen Dank für Ihre E-Mail bezüglich des Nichtraucherschutzgesetzes im Land Brandenburg.
Das Kabinett hat am Dienstag, den 17.07.2007 einen weitreichenden Nichtraucherschutz für Brandenburg auf den Weg gebracht.
Das von Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler eingebrachte Nichtraucherschutzgesetz sieht ein komplettes Rauchverbot in allen öffentlichen zugänglichen Bereichen von Gebäuden sowie in der Gastronomie vor. Das Gesetz sieht ein unfassendes Rauchverbot in öffentlich zugänglichen Bereichen von Gebäuden und in Gaststätten vor, so in Behörden und Gerichten, Erziehungs- und Bildungseinrichtungen wie zum Beispiel Schulen, Hochschulen und Kindertagesstätten sowie Sporteinrichtungen, Krankenhäusern, Rehabilitationsrichtungen, Alten- und Pflegeheimen, Theatern, Kinos und Museen, Hotels und Diskotheken.
Ausnahmen sollen in Gaststätten in komplett abgetrennten und deklarierten Nebenräumen möglich sein. Weitere Ausnahmen betreffen Gebäude oder Bereiche, die von den Betroffenen nicht verlassen werden können oder dürfen, zum Beispiel Justizvollzugsanstalten oder Wohnbereiche in Heimen.
Das Gesetz wird nun in den Landtag eingebracht und voraussichtlich im Herbst verabschiedet. Es soll – wie in den allermeisten Bundesländern auch – zum 1. Januar 2008 in Kraft treten.
Den Gesetzentwurf füge ich Ihnen bei.
Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen geholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Pamela Eichmann (Mitarbeiterin)
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Jörg Vogelsänger MdB
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