(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei dem von Ihnen angesprochene "Precrime"-Konzept geht es aus meiner Sicht um etwas anderes: Hier wird eine Kombination aus Videoüberwachung, Gesichtserkennung und Kriminalitätsstatistik dazu genutzt, um Vorhersagen für die Wahrscheinlichkeit von Straftaten in bestimmten örtlichen Bereichen zu treffen und diese zeitweilig intensiver zu bestreifen. Ein Konzept was in der polizeilichen Ermittlung schon lange Anwendung findet. (...)
Frage von Frauke B. • 29.03.2019
Antwort von Jörg Vieweg SPD • 08.04.2019
Frage von Susanne W. • 29.07.2009
Antwort von Jörg Vieweg SPD • 04.08.2009
(...) Die Einkaufsmöglichkeiten am Helbersdorfer Hang in Chemnitz haben sich in den letzten Jahren verschlechtert. Von der guten Versorgungssituation Ende der Neunziger Jahre, mit den Märkten an der Helbersdorfer, der Friedrich-Hähnel und den beiden Supermärkten an der Paul-Bertz Straße, ist nicht mehr viel übrig geblieben. Am Helbersdorfer Hang ist nur noch der Netto-Markt an der Paul-Bertz Straße offen. (...)
Frage von Daniel B. • 20.07.2009
Antwort von Jörg Vieweg SPD • 20.07.2009
(...) Die DEHOGA-Kampagne für die Einführung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7% für Hotel und Gastronomie ist mir bekannt. Aus Sicht eines Unternehmers in der Gastronomie klingt die Absenkung der Mehrwertsteuer erst mal sehr verlockend. (...)