Frage an Jörg Rupp von Fritz C. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Rupp,
der sicherlich auch Ihnen bekannte Volkswirtschaftler Prof. Dr. Franz-Ulrich Willeke kommt zu dem Ergebnis, daß Deutschland insgesamt rund 500 Milliarden DM an die EU als Nettobeiträge gezahlt hat - das ist eine Umverteilung von Deutschlands Vermögen in die anderen Ländern im Wert von einer halben Billion! cirka 62 Prozent davon entfielen auf die Zeit nach der Wiedervereinigung - als Deutschland die dortige sozialistische Mißwirtschaft aufarbeiten mußte und andere Nationen weiterhin (durch Deutschland finanzierte) Struktrubeihilfen erhielten.
Ein Ende ist nicht abzusehen: auch die aktuellen EU-Haushalte sehen jährliche Nettobeiträge von rund 15 Mrd. DM und mehr durch Deutschland vor - und dies trotz Wiedervereinigung, Kunjunkturschwäche und hoher Arbeitslosigkeit.
Wie vertreten Sie es, daß Deutschland trotz der eigenen Wirtschaftsprobleme weiterhin rund die Häfte des EU-Haushaltes beisteuern soll?
Hallo Herr Charta,
ich glaube nicht, dass Europa nur von der finanziellen Beteiligung Deutschlands aus zu betrachten ist.
Die EU ist Realität und auch Ziel aller bundesdeutscher Regierungen gewesen. Die GRÜNEN haben sich im Besonderen immer für die EU eingesetzt - und wir sind auch die erste europäische Partei: Schauen Sie auf www.eurogreens.org.
Die Finanzierung der EU findet nach Regeln statt, die die Mitgliedsstaaten bzw. deren Vertreter gemeinsam treffen. Die Höhe der Beitragszahlungen mag nicht immer schlüssig erscheinen oder gar als sehr hoch erscheinen. Jedoch nimmt die EU zahlreiche Aufgaben war - und wie bei allen Dingen müssen Aufgabenwahrnehmung finanziert werden.
Wir plädieren für eien stärkere Unabhängigkeit der EU von den finaziellen Zahlungen und häten am allerliebsten eine Finazierung durch EU-weite Steuern. Ein erster Ansatzpunkt dazu wäre bspw. eine Steuer auf Kerosin und andere umweltverschmutzende Energieträger, die EU-weit eingeführt würde. Durch direkte Steuereinnahmen könnten die Staatshaushalte entlastet werden.
Nichtsdestotrotz stehe ich zu dem Prinzip das auch im Länderfinanzausgleich in Deutschland gilt: der Stärkere hilft dem Schwächeren. Ohne dieses System, dessen Nutznieser bspw. Bayern jahrelang war, sind Ausgleiche zwischen verschiedenen Regionen nicht realisierbar, somit unsozial.
Im Vergleich zu anderen Staaten geht es uns so schlecht nicht. Beispiel: Das durchschnittliche Wachstum 1992-1998 lag bei 1,5%. Dies entspricht dem durchschnittlichen Wachstum zwischen 1998-2004. - Das höchste Wachstum nach dem Vereinigungsboom wurde 2000 erreicht: 3,2%.
Deutschland liegt im EU-Mittelfeld beim Wachstum, im 1. Quartal 2005 ist die Deutsche Wirtschaft am stärksten von allen Euro-Ländern gestiegen.
Sie sehen also: ganz so schwarz sollten Sie nicht sehen.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
Weitere Fragen an Jörg Rupp
Weder sollten radioaktive Metalle eingeschmolzen werden - und damit dann damit wieder in den freien Verkehr kommen, noch sollte das auch mit dem Bauschutt aus dem Abriss von Reaktoren passieren (...).
selbstverständlich. Ich werde mich auch für eine Ziviklausel an Unis einsetzen, wie ich das schon seit vielen Jahren tue
Geld, Geld, Geld ist vielleicht ein Zusammenfassung dessen, was wir wollen und wofür wir uns einsetzen.
Das linke Klimaprogramm ist recht umfassend und wird in den Medien als das weitestgehende aller Parteien bezeichnet. Wir wollen einen sozial gerechten Klimawandel, der schneller aus den Fossilen aussteigt.