Frage an Jörg Rohde von Jürgen V. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Rohde,
ich informiere mich noch über alle Parteien und deren Ziele und Vorhaben. Was ich gemerkt habe ist, dass alle das gleiche wollen und versuchen werden auch durchzusetzen. Jedoch keiner kann mir sagen wie er diese Ziele auch finanzieren will.
Bisher war es doch immer schon so das viel versprochen wurde und kurz darauf die Steuern und Abgaben zur Finanzierung der versprochen Sachen erhöht wurden oder neue eingeführt wurden.
Frage:
Wären Sie bereit dazu dafür die Abgaben und Bezüge von Staatsdienern, die fürs Volk da sein sollten, anzugreifen und zu kürzen, Einschnitte zu machen oder auf eine Teil dafür zu verzichten?
Der Bürger soll nach Ansicht aller Parteien ja entlastet werden und mehr im Geldbeutel zur Ausgabe für das Wirtschaftswachstum im eigenen Land haben. Doch wo soll dann die zusätzlichen Gelder zur Finanzierung der angepriesenen Vorhaben dafür herkommen?
Weitere Fragen an Jörg Rohde
(...) Um diese Prinzipien wieder in Kraft zu setzen, muss das gesamte Sozialsystem modernisiert werden: Möglichst alle steuerfinanzierten sozialen Hilfen des Staates müssen auf die Bedürftigkeit der Bürger ausgerichtet, pauschaliert und in einem Universaltransfer, dem Bürgergeld, zusammengeführt werden. Darüber hinaus wird das Bürgergeld mit der Einkommensteuer zu einem Steuer-Transfer-System aus einem Guss verbunden. Steuern und soziale Hilfen werden im Finanzamt miteinander verrechnet. (...)
(...) In vielen Bereichen der Privatwirtschaft können Angestellte durch besonderen Einsatz ihr Einkommen und ihre Beförderungschancen verbessern. Diese Chancen haben Beamte oftmals nicht oder nur eingeschränkt. (...)
(...) Ja, ich war im Jahr 2009 als Vertreter der FDP im Präsidium und im Ältestenrat dabei, als die bestehenden Regelungen zur Beschäftigung von Angehörigen parteiübergreifend einstimmig bestätigt wurden. Ich konnte mir damals allerdings nicht vorstellen, dass es noch so viele alte Verträge von vor 2000 gab und auch nicht in welchem Umfang bei der Vertragsgestaltung Missbrauch betrieben wurde. (...)
(...) Daher wollen durch vermehrten Abbau der Bürokratie, bspw, durch eine engere Verzahnung der Prüfbedingungen des MDK und der FQA in Bayern sowie durch eine Überprüfung der entsprechenden Gesetze auf Bundesebene durch die Ombudsfrau für Entbürokratisierung in der Pflege, dazu beitragen, dass der Beruf wieder attraktiver wird und mehr Zeit "am Menschen" verbleibt. (...)