Frage an Jörg Rohde von Max A. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Rohde,
wie stehen Sie zum Thema Softwarepatente, vor allem in Bezug auf den Ansatzpunkt "Liberalismus oder Wirtschaftsliberalismus?"?
Mit freundlichem Gruß,
Max Alletsee
Sehr geehrter Herr Alletsee,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Softwarepatente.
Ich bin der Auffassung, dass die Frage, ob und in welchem Umfang Computerprogramme patentrechtlichen Schutz genießen sollen, sowohl für die Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft als auch für die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer IT-Unternehmen von zentraler Bedeutung ist. Gleichwohl bin ich skeptisch, ob es für computerimplementierte Erfindungen Patentschutz geben sollte.
Software gehört zu den Schlüsseltechnologien von Gegenwart und Zukunft. Die Innovationsfähigkeit der Softwareindustrie ist künftig mitentscheidend für das Schicksal der Volkswirtschaften. Wir brauchen daher rechtliche und gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen, die die hohen Investitionen in Software sichern und eine dynamische Weiterentwicklung nicht behindern.
Software genießt heute weltweit umfassenden Schutz durch das Urheberrecht. Damit ist den Herstellern und Programmierern ein starkes absolutes Recht verliehen, um ihre Interessen umfassend gegenüber Dritten wahrnehmen zu können.
Indes kennt die US-amerikanische Rechtsordnung auch die Patentierbarkeit von Software. Im Gegensatz zum Urheberrecht schützt das Patent jedoch nicht das fertige Produkt, sondern dehnt den Schutz auf die Methode oder gar ein softwarebasierendes Geschäftsmodell aus. Die Entwicklung in den USA zeigt schon heute deutlich, dass die Patentierung von Software sich negativ auf die Entwicklung neuer Produkte und Geschäftsmodelle auswirken kann. Denn einzelne Softwarepatente können im Bereich der sogenannten Individualsoftware ganze Märkte blockieren.
Sowohl nach deutschem Patentrecht als auch nach dem Europäischen Patentübereinkommen sind Computerprogramme als solche derzeit nicht patentierbar.
Ich spreche mich dafür aus, an dieser Rechtslage im Grundsatz festzuhalten.
Mit freundlichem Gruß,
Jörg Rohde
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