Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 05. Mai. Das Thema ME/CFS ist eines unserer Hauptanliegen bei der Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie. Die Ampelkoalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag nicht nur auf die Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerks von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Long-COVID- und ME/CFS-Betroffene verständigt, sondern vielmehr fördert das BMBF bereits seit letztem Jahr die Nationale Klinische Studiengruppe Post-Covid-Syndrom und ME/CFS", um bis Ende 2023 erste Medikamente für Betroffene wie Sie zur Verfügung zu stellen. Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass ich kein Mitglied des Gesundheitsausschusses bin und daher auch nicht an der Wahl teilnehmen konnte. Um weiter auf Ihre Frage einzugehen, kann ich darauf verweisen, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion den Antrag der CDU/CSU ablehnen mussten. Nicht, weil uns das Thema nicht wichtig wäre, sondern weil von Seiten der Union Forderungen gestellt wurden, die außerhalb des Kompetenzbereichs des Bundes liegen. Weder entscheidet der Bund darüber, ob es ein Disease-Management-Programm (DMP) für ME/CFS gibt, noch kann er sich in die fachliche Diskussion über Behandlungskonzepte in Rehabilitationseinrichtungen einmischen. Daher wird das Thema meines Erachtens lediglich politisch instrumentalisiert und stellt keine realistischen Konzepte in der Hilfe für Erkrankte wie Sie dar.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Nürnberger MdB