Frage an Jörg Bode von Georg W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Bode,

Das Land Niedersachsen will zur Reparatur von Schlaglöchern auf niedersächsischen Landesstraßen 10 Millionen Euro zusätzlich zu den bereits eingeplanten 70 Millionen Euro aufwenden. Siehe auch: http://www.haz.de

Wie schätzen Sie als Verkehrsminister das Verhältnis zwischen Ausgaben für den Autoverkehr im Verhältnis zu den Einnahmen aus dem Autoverkehr ein? Schlaglöcher sind ja nur ein sehr kleiner Teil, der anfallenden Ausgaben für den Autoverkehr. Dazu kommen Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten für Brücken und Unterführungen, der Winterdienst, die Verkehrspolizei, Verkehrsmanagement-Zentralen, Unfall-Folgekosten, etc. etc.

Im Hinblick auf die von Ihnen vorgeschlagene Umlegung der KFZ-Steuer auf die Mineralölsteuer frage ich Sie, wie die Fahrer der durch die Batterien besonders schweren E-Autos und die Verbrenner von steuerbefreitem E-85-Treibstoff, Bio-Diesel, Erdgas und Autogas an den immensen Kosten des Autoverkehrs beteiligt sein werden?

Nach meiner Beobachtung ist es so, dass jetzt schon die Menschen, die kein Auto fahren, den Autofahrern ihr grenzenloses Herumgerase mitfinanzieren. Das wird noch weiter verstärkt, wenn sich ihr Vorschlag durchsetzen sollte, dass die KFZ-Steuer abgeschafft wird. Besonders dann, wenn für E-85-Treibstoff, Bio-Diesel etc. auch zukünftig keine Mineralölsteuer fällig wird. Immerhin zahlen die Besitzer dieser Autos zur Zeit noch KFZ-Steuer.

Können Sie in diesem Zusammenhang bestätigen, das 2014 wenigstens das Autogas voll versteuert wird, wie Benzin? Das sagte mit kürzlich ein Autohändler.