Frage an Jörg Bode von Kerstin M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Menzel,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Verkehr und Infrastruktur. Zur Beantwortung Ihrer Fragen möchte ich Ihnen gern folgende Hinweise geben:

Mit der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) im Jahr 1996 ist die Verantwortung für das Zugangebot im Nah- und Regionalverkehr auf die Länder übergegangen. Diese Aufgabe nehmen in Niedersachsen der Zweckverband Großraum Braunschweig und die Region Hannover sowie in den übrigen Landesteilen die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen wahr.

Zur Finanzierung der Bestellleistungen müssen Zuschüsse durch die Aufgabenträger an die Eisenbahnverkehrsunternehmen gezahlt werden, da die Einnahmen aus Fahrkartenverkäufen im Nahverkehr nur ca. ein Drittel der Betriebskosten decken. Diese Finanzmittel, die sogenannten Regionalisierungsmittel, die die Länder vom Bund für diese Aufgabe erhalten, sind jedoch begrenzt und damit auch die Möglichkeit SPNV-Leistungen zu bestellen. Der Einsatz der Gelder unterliegt den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. In Bezug auf die SPNV-Leistungen bedeutet dies, dass ein maximales nachfrageorientiertes Fahrplanangebot mit den zur Verfügung stehenden Mitteln konzipiert und bestellt wird. Auf Grund der Vielfalt der denkbaren Verkehrsbeziehungen können naturgemäß nicht alle Wünsche in gleicher Weise berücksichtigt werden.

Vor dem Hintergrund der anstehenden Revision des Regionalisierungsgesetzes und wegen der Unsicherheit hinsichtlich der Höhe der künftig zur Verfügung stehenden Finanzmittel ist außerdem momentan vor allem die Sicherung des derzeitigen Netzes vorrangig. Reaktivierungen von Strecken und Stationen für den SPNV sind -auch vor dem weiteren Aspekt der hohen einmaligen Investitionskosten- zurückzustellen.

Die Verantwortung für die Schieneninfrastruktur, d.h. für die Strecken und Stationen der Deutschen Bahn AG (DB AG), liegt nach dem Grundgesetz allein beim Bund als Eigentümer. Nur dieser kann über die Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und einen eventuellen Ausbauzeitpunkt z.B. der Stationen Rinteln und Stadthagen entscheiden.

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) außerhalb des SPNV, z.B. Buslinienverkehre, ist eine Aufgabe des eigenen Wirkungskreises der Landkreise und kreisfreien Städte in ihrem jeweiligen Gebiet. Das bedeutet, dass seitens des Ministeriums keine Möglichkeit besteht, auf die konkrete Ausgestaltung des ÖPNV vor Ort Einfluss zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Bode