Frage an Jochen Knapp von Katharina R. bezüglich Jugend

Hallo Frau Rieder,

gerne versuche ich, Ihre Frage offen zu beantworten.

Vorneweg ganz kurz: JA-ABER

Ja, wir haben etwas vor,
aber nur über den Weg der Eigenverantwortung!

Ich mache an dieser Stelle also keine Wahlversprechungen, in dem Sinne, dass sich, falls wir in irgendeiner Form gesetzgeberisch Einfluss nehmen könnten, der Staats-Apparat darum zu kümmern hat (mit der Folge von Steuererhöhungen bzw. damit verbundenen neuen Schulden).

Lassen Sie mich zur Begründung ein wenig ausholen und ein Beispiel, das ich konkret kenne, anführen.

Ich habe beruflich recht häufig in der Schweiz zu tun und arbeite dort auch mit Schweizern eng zusammen. An einem Freitagnachmittag entschuldigte sich ein Kollege dafür, dass er früher weg müsste, um seine Kinder von der Skiwoche abzuholen. Auf meine Frage, ob die Kinder mit der Schule weg waren (wie das bei uns üblich ist) antwortete er nein, sie waren mit der Gemeinde weg. Was mich stutzig machte.

Er erklärte mir darauf mit wenigen Worten die Schweizer Demokratie samt Steuermodell.

Die Schweiz hat ein 3-teiliges Einkommens-Steuersystem.
1. Gemeinde-Steuern
2. Kantons-Steuern
3. Bundes-Steuern

Über die Höhe und die Verwendung der Gemeinde-Steuern stimmen die Bürger der Gemeinde direkt in der Gemeindeversammlung ab. Kantons-Steuern werden vom Kantons-Parlament, Bundes-Steuern vom Bundes-Parlament bestimmt.

Die Anteile sind von unten nach oben abnehmend.

Wichtiger Hinweis an der Stelle: Jeder Schweizer Bürger hat das Recht zur Initiative für das sog. Referendum (= Volksentscheid), kantonal und im Bund. Das heißt, auch jede Kantons- oder Bundes-Steuer kann vom Volk kontrolliert bzw. mitgestaltet werden.

Mein Kollege klärte mich jetzt weiter auf.

Die Gemeinde hatte folgendes beschlossen: Die Skiwoche für alle Kinder der Gemeinde bis 15 Jahren wird mit Steuermitteln der Gemeinde finanziert. Die entsprechenden Schulen bleiben geschlossen. Als Betreuer stellen sich Eltern freiwillig zur Verfügung.

Was möchte ich damit sagen?
In unserem Programm steht die ³direkte Demokratie² mit an oberster Stelle. Die Bürger müssen einerseits ein direktes Mitspracherecht haben. Sie müssen aber anderseits auch (mehr) Verantwortung übernehmen. Wir dürfen also nicht davon ausgehen, dass der Staats-Apparat sich immer von oben um alles kümmern soll und darf. Wir wollen und müssen selbst entscheiden, wofür wir in welcher Höhe Steuern zu bezahlen haben. Andernfalls machen wir uns selbst zum fremdgesteuerten Almosenempfänger (Vielleicht sind wir es schon längst).

Zurück zu Ihrer Frage:

Was will und kann ich mit der Alternative für Deutschland in unserem Wahlkreis konkret tun?

Wie in meinem Flyer zur Unterschriftensammlung zu lesen war, möchte ich die Bürger mitnehmen: Deutschland den Bürgern = Rechte einfordern + Verantwortung übernehmen.

Eine ganz besondere Rolle müssen dabei die jungen Leute spielen, (die die Suppe auslöffeln müssen, welche uns in den letzten Jahren eingebrockt wurde (EU, Globalisierung), und zwar in Form von immer mehr Schulden verbunden mit weniger brauchbar bezahlten Arbeitsplätzen verbunden mit immer weniger Mitspracherecht).

Wir werden also, egal wie die Bundestagswahl ausgeht, zu unserem Wort stehen, dieses ³mitnehmen² zu organisieren, um Veränderungen einzuleiten.

Dies wird in Form von Veranstaltungen (Präsentationen, Vorträgen, Diskussionen, Arbeitskreise) geschehen.

Dabei wird es (vorerst) immer ein führendes Thema geben: ³Direkte Demokratie = Verantwortung² (= politische Bildung):
> * Klärung der (unbefriedigenden) Situation bei uns in Deutschland
> * Wie machen es die anderen? Beispiel Schweiz
> * Welche Ziele haben wir kurzfristig und langfristig (Verfassung(en), Gesetze,
> Bürgerbegehren etc.)?
> * Wie können wir sie umsetzen?

Parallel versuchen wir, konkrete Vorhaben in direkter Bürgerverantwortung (= Freizeit) zu initiieren.
> * Welche konkreten Wünsche haben wir? Z. B. JuZe, Fortbildung o. ä..
> * Welche Möglichleiten (rechtlich, finanziell) haben wir?
> * Planung und Umsetzung der Vorhaben.

Wir versuchen, Ernst und Spaß zu verbinden. Aber wir werden klein anfangen müssen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen durch meine offene und ehrliche Darlegung meiner Einstellung und Vorgehensweise Ihre Frage befriedigend beantworten.

Es würde mich freuen, wieder von Ihnen zu hören.
Mit freundlichen Grüßen

Jochen Knapp