Jochen Borchert

(...) Auch das Sofortprogramm von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen zur Unterbindung der Abgabe gewalttätiger Medien an Jugendliche ist ein wesentlicher Schritt zum Schutz von Kindern und Jugendlichen. Darüber hinaus wäre aus meiner Sicht eine Reform der AlterReform der AltersstufenAltersfreigabe von Träger- und Telemedien notwendig, da die geltenden Kriterien der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen nicht mehr entsprechen. Ein weiteres Mittel wäre, den Bekanntheitsgrad der Bundesprüfstelle zu erhöhen. (...)

(...) Die Bundesregierung hat bereits vielfältige Maßnahmen dazu ergriffen, den Bürgern eine gesunde Lebensweise näher zu bringen. Mit diesen Schritten und langfristigen Strategien zur Prävention von Übergewicht folgt die Bundesregierung dem von der Weltgesundheits-organisation (WHO) empfohlenen integrierten Ansatz. (...)

(...) Der Marktzugang für diese Entwicklungsländer muss aus meiner Sicht dringend verbessert werden. Hierzu müssen handelsverzerrende Zölle und Agrarsubventionen bei gleichzeitiger Schaffung von differenzierten Marktöffnungsmechanismen für die Entwicklungsländer abgebaut werden. (...)

(...) JA, ich würde mich bei der Schaffung einer allgemeinen europäischen Verfassung für einen klaren Bezug zu Gott und dem Christentum aussprechen. (...)

(...) Neben Deutschland erheben beispielsweise auch Österreich, Dänemark und Norwegen den vollen Mehrwertsteuersatz auf Medikamente. Eine Absenkung des MehrwertsteuersatMehrwertsteuersatzeshekenpflichtigen Arzneimitteln ist derzeit nicht geplant und wird im Rahmen weiterer Diskussionen um die Mehrwertsteuer zu prüfen sein. Ich versichere Ihnen, dass ich die in diesem Zusammenhang stattfindenden Beratungen der zuständigen Arbeitsgruppe der CDU kritisch begleiten werde. (...)