Frage an Jochen Borchert von Ben B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Borchert,
Sie haben als Einziger in der CDU/CSU bei der am 18.06. gegen die (mittlererweile durchgesetzte) Kinder-Pornographie Sperre gestimmt.
Was waren Ihre Beweggründe?
Mit freundlichen Grüßen,
Ben Bommel
Sehr geehrter Herr Bommel,
herzlichen Dank für Ihre Zuschrift zum Thema Internet-Sperre.
Die Diskussion um das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie ist bei uns in der Unionsfraktion mit der gebotenen Intensität und Sorgfalt diskutiert worden. Kinderpornographie ist ein furchtbares und bekämpfenswertes Verbrechen. Diese Meinung vertreten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Ich bin in meiner Bewertung über die Art und Weise der Bekämpfung der Kinderpornographie zu einem anderen Ergebnis gekommen als die Kollegen meiner Fraktion, daher habe ich mich entschieden gegen den Gesetzentwurf zu stimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Borchert MdB
Weitere Fragen an Jochen Borchert
(...) Um es ganz konkret zu machen, nein, ich plane nicht aus der CDU auszutreten und sehe auch in meinem Abstimmungsverhalten keinen Grund für einen Austritt. Es ist Teil der Demokratie, dass im Parlament jeder Abgeordnete seine Stimme frei abgeben kann. (...)
(...) Kinderpornographie ist ein furchtbares und bekämpfenswertes Verbrechen. Diese Meinung vertreten mit mir sicher alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages. (...)
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(...) Diese Meinung vertreten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Ich bin in meiner Bewertung über die Art und Weise der Bekämpfung der Kinderpornographie zu einem anderen Ergebnis gekommen als die Kollegen meiner Fraktion, daher habe ich mich entschieden gegen den Gesetzentwurf zu stimmen. (...)