Frage an Jobst-Egbert von Frankenberg und Proschlitz von Sabine B. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr von Frankenberg,
das letzte Jahr war ja das Europäische Jahr der Armutsbekämpfung. Ich finde es eine sehr gute Idee ein solches Jahr auszurufen, denn es ist doch unerhört, dass in einem so reichen Land und in einer so reichen Stadt wie Hamburg so viele Menschen in Armut leben müssen. Sie sind der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in Hamburg. Wie stellt sich denn nach der CDU regierten Zeit die Situation in Hamburg dar? Ich danke Ihnen für die Antwort.
Sabine Brembacher
Sehr geehrte Frau Brembacher
ich danke Ihnen für Ihre Frage. In der Bundesrepublik Deutschland und auch in Hamburg gibt es tatsächlich zu viele als arm oder armutsgefährdet einzustufende Menschen. Die Ursachen für diese Tatsache sind allerdings sehr vielfältig und hängen von unterschiedlichen Faktoren wie z.B. Bildung, Alter und Herkunft etc. zusammen. Darüber hinaus ist die Definition von Armut und Armutsgefährdung umstritten.
In Hamburg wird in Übereinstimmung mit der Berichterstattung des Bundes, der Mehrzahl der Bundesländer sowie der EU an erster Stelle die sogenannte „Armutsgefährdungsquote“ als Kriterium zur Beurteilung von Armut oder Armutsgefährdung angewendet. Das dahinterstehende Konzept geht von einem bestimmten Einkommensniveau als Maßstab aus und definiert dessen Unterschreitung als Armutsgefährdung. Demnach gilt als „armutsgefährdet“, wer weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Pro-Kopf-Nettoeinkommens verdient. Wer weniger als 40 Prozent hat, gilt dieser Definition zufolge als „relativ arm“. Von relativer Armut spricht man hierbei deswegen, weil Armut bei dieser Definition immer im Vergleich zum jeweiligen sozialen Umfeld des Menschen gesehen und berechnet wird. In unserem Fall wären dies die Hamburgerinnen und Hamburger sowie deren durchschnittliches Nettoeinkommen.
Wir als Hamburger CDU bemühen uns seit Jahren, die oben genannten Ursachen herauszuarbeiten und haben gezielt entsprechende Maßnahmen zur Bekämpfung auf den Weg gebracht. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat unter meiner Federführung im letzten Jahr eine sehr umfangreiche Große Anfrage gestellt, deren Beantwortung mit Bezug auf die Ursachen und die Bekämpfung von Armut in Hamburg für uns sehr aufschlussreich war. Das gesamte Dokument finden Sie bei Interesse an den Details in der Parlamentsdatenbank der Bürgerschaft im Internet (Drs. 19/5838).
Als wichtigstes Ergebnis lässt sich festhalten, dass wir in Hamburg in den letzten Jahren die Armut sehr effektiv bekämpften konnten. Während beispielsweise in Berlin fast 19 Prozent und in Bremen sogar mehr als 22 Prozent der Bevölkerung als armutsgefährdet gelten, kommt Hamburg auf gerade einmal 13 Prozent und liegt damit trotz der schwierigeren Stellung als Stadtstaat sogar unterhalb des Bundesdurchschnitts von 14,4 Prozent – als einziges Bundesland seit 2005 mit jährlich fallender Tendenz (für alle Zahlen: Stand 2008).
Ich finde, dass wir auf diese Bilanz stolz sein können und damit aufgezeigt wird, dass die CDU in der Sozialpolitik erfolgreich und nachhaltig handelt.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Egbert von Frankenberg
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