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Joachim Schuster
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Frage von Simon K. •

Frage an Joachim Schuster von Simon K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Schuster,
angesichts der dramatischen Umstände in Brasilien, sehe ich Handlungsbedarf. Ein Despot, der Brandrodung des Beantmungsgerätes der Welt (Amazonas) zulässt und durch Kürzung von Geldern fördert, muss die EU handeln. Was kann getan werden? Gerade durch das Mercosur-Abkommen kann die EU Druck aufbauen. Angesichts der Lage empfinde ich nur noch Weltschmerz.
Ist eine Blauhelm Mission notwendig?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Klanke,

ich teile Ihre Besorgnis um den brasilianischen Regenwald.

Es ist erforderlich, alle diplomatischen Möglichkeiten zu nutzen, um die brasilianische Regierung zu einer anderen Politik zu bewegen. Dabei ist auch die EU gefordert. D.h. aus meiner Sicht, dass geplante Mercosur-Abkommen solange nicht abzuschließen, solange nicht verbindliche und nachprüfbare Vereinbarungen aufgenommen werden, um den Regenwald zu schützen.

Der Stopp der Brandrodungen durch die brasilianische Regierung wäre dazu ein wichtiger Schritt, um dem angeblichen Willen zum Erhalt des Regenwaldes Glaubwürdigkeit zu verleihen.

Eine Blauhelm-Mission halte ich für kein geeignetes Element. Eine derartige Mission würde auf der Zustimmung aller beteiligter Parteien, inklusive der brasilianischen Regierung, erfordern. Und wenn diese sich das Ziel verbindlich zu eigen machen würde, hätte sie genug Möglichkeiten, entsprechend zu handeln.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Schuster