Frage an Joachim Poß von Hans-Jürgen S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Poß,
vielen Dank für Ihre Aufklärung hinsichtlich der parlamentarischen Demokratie in Deutschland. Ich verstehe Ihre Aufregung indes nicht. Sie sollten stolz darauf sein, mit Ihrer Vita vom Souverän in Gelsenkirchen direkt in den Bundestag gewählt worden zu sein!
Dies beinhaltet aber auch die Pflicht, dem Wähler bzw. dem Steuerzahler Rechenschaft über die eigene Politik abzulegen. Insbesondere als Finanzexperte der Regierung und stellvertretendes Mitglied des Finanz- und Haushaltsausschusses.
Wie erklären Sie Ihrem Wähler die folgenden Statements/Nachrichtenauszüge?
„Die derzeitige Krise an den Finanzmärkten hat Auslöser in den USA. Ihr tieferer Ursprung liegt in der unzureichenden Aufsicht und Regulierung der international vernetzten Finanzmärkte. Pauschal von "deutschem Politikversagen" zu reden, ist also definitiv falsch.“ Joachim Poß auf Abgeordnetenwatch v. 17.10.08
und
„Bankenaufsicht und Bundesbank haben sehr wohl die Tochter der Hypo Real Estate (HRE), den Staatsfinanzierer Depfa, in Irland geprüft und von den Risiken der Bank gewusst. Die Widersprüche über die Ergebnisse einer Sonderprüfung bringen die Regierung nun in Bedrängnis“ Handelsblatt v. 17.10.08
und
„Die Regierung muss das möglichst bald klarstellen“, sagte SPD-Fraktionsvize Joachim Poß dem Handelsblatt. Dort hätte man natürlich wissen müssen, dass eine Bankenprüfung im Ausland möglich und im Fall der Depfa auch passiert sei. Handelsblatt v. 17.10.08
Wenn Sie sich also schon immer für aktiv regulierte Märkte (und Marktteilnehmer) eingesetzt haben, wie konnte der Schlamassel unter Ihrer Aufsicht passieren? Was haben Sie im konkreten Fall mit Ihrem Mandat für den Wähler/Steuerzahler erreicht.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Scholl
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Scholl,
Zahl und Aufbau der Anfragen in den vergangenen Tagen bei abgeordnetenwatch.de haben mir deutlich gemacht, dass dieses vom Prinzip her gut gemeinte Medium leider nicht zu einer besseren Kommunikation zwischen Bürgern und Abgeordneten beiträgt.
Seit Bestehen dieser Seite habe ich mich stets bemüht, alle Anfragen -- egal wie kontrovers sie vom Ansatz her waren -- vollständig zu beantworten.
Wer sich aber die Mühe macht, die für mich in den letzten Tagen aufgelaufenen "Fragen" kritisch durchzusehen, der stellt schnell fest: Die Fragesteller packen zunehmend gerne ein ganzes Bündel an Fragen -- durchmischt mit Unterstellungen, falschen Grundannahmen und teilweise Polemik-- in eine einzelne Anfrage. So zum Beispiel in der von mir noch beantworteten Frage von H. Schmidt vom 11.10.2008. Kaum hatte ich dieses Fragebündel beantwortet, so folgte vom selben Fragesteller das nächste Bündel an Fragen. Gerne werden auch mehrere "Fragen" in primär kommentierender Absicht eingestellt (Vgl. Markus Wolf am 01.11.08). Beide Vorgehensweisen kombiniert finden sich beispielsweise bei den jeweils zwei Fragebündeln von Humplik und Scholl.
Wollte ich auf jede einzelne Detailfrage bzw. (falsche) Ausgangsunterstellung eingehen, so müsste ich als Abgeordneter einen nicht unerheblichen Teil meiner Arbeitszeit auf die Beantwortung der einzelnen Anfragen verwenden.
Diese Zeit würde mir zwangsläufig für die inhaltliche Arbeit bzw. für den direkten Kontakt -- z. B. im Rahmen von Veranstaltungen -- mit den Bürgerinnen und Bürgern fehlen.
Ich werde daher zukünftig nur noch KONKRETE EINZELFRAGEN beantworten, die NICHT PRIMÄR DER KOMMENTIERUNG dienen. Ich will auch zukünftig mit den Bürgerinnen und Bürgern Gelsenkirchens ins Gespräch kommen. Daher biete ich allen Interessierten an, mit mir per Mail an joachim.poss@wk.bundestag.de unter Angabe ihrer Telefonnummer einen Termin für meine regelmäßig stattfindende Bürgersprechstunde in Gelsenkirchen bzw. Buer zu vereinbaren.
Alle Bürgerinnen und Bürgern, die nicht aus Gelsenkirchen sind, können ja unabhängig davon ihren für sie zuständigen Abgeordneten hier bei abgeordnetenwatch.de ermitteln und mit diesem das direkte Gespräch suchen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
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