Frage an Joachim Poß von Erika S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Dr. Poß,
Sie haben mehrfach öffentlich Hartz IV verteidigt.
Muss man Menschen denen es eh schon schlecht genung geht gängeln? Wie sonst kann man sich die Praxis vieler ARGEN erklären?
Ich senden Ihnen diesen Link mit:
http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2008/panoramaargen100.html
Wie Sie in diesem Link sehen, gibt es ARGEN die unangemeldete Besuche machen. Sogar in den Schränken von ALG II Empfänger wühlen.
Ist die Unverletzbarkeit der Wohnung für ALG II Empfänger eigentlich aufgehoben?
Mit freundlichen Grüßen
Erika Schröder
Sehr geehrte Frau Schröder,
mit Ihrer Frage beziehen Sie sich auf einen Beitrag des Magazins "Panorama", in dem einige Einzelfälle geschildert werden, deren Hintergründe ich nicht kenne und die ich daher auch nicht bewerten kann.
Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass die Job-Center die Möglichkeit haben müssen, Angaben von Leistungsempfängern auch durch Hausbesuche zu überprüfen, allerdings nur in den Fällen, in denen begründete Zweifel an der Richtigkeit der Angaben bestehen. Falls es solche Anhaltspunkte gibt, liegt es im Interesse der Gemeinschaft der Steuerzahler, die das Arbeitslosengeld II finanziert, dass ein Missbrauch dieser Leistung aufgedeckt und beendet wird. Dabei ist jedoch stets auf die Verhältnismäßigkeit der angewandten Mittel zu achten.
In meiner Wahlkreisarbeit in Gelsenkirchen habe ich auch häufig mit Problemen im Zusammenhang mit dem Arbeitslosengeld II zu tun und bemühe mich dann stets, die strittigen Fragen im direkten Kontakt mit dem Jobcenter zu klären. Fälle, wie sie von "Panorama" geschildert wurden, sind mir hier jedoch noch nicht berichtet worden.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
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