Frage an Joachim Poß von Brita S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Der letzte Welt-AIDS-Kongress in 2004 in Bangkok hat festgestellt, dass die offizielle AIDS-Politik gescheitert ist: immer mehr Menschen infizieren sich weltweit (laut UNAIDS waren 2004 39,4 Millionen infiziert), immer mehr Menschen sterben an AIDS. AIDS ist weltweit bei den 15- bis 59-jährigen die Todesursache Nummer 1. Obwohl lebensrettende Medikamente zur Verfügung stehen, wird aus Gewinngründen über 90% der Infizierten eine Behandlung vorenthalten. Mit Medikamente für nur wenige geben wir uns nicht zufrieden.
Wir bitten Sie um Stellungnahme, ob Ihre Partei dafür eintritt, dass
1. zumindest in den ärmeren Ländern Präventionsmaßnahmen und AIDS-Medikamente kostenlos zur Verfügung gestellt werden
2. die Schulden der ärmsten Länder erlassen werden, damit in den betroffenen Ländern Mittel für eine umfassende Gesundheitsversorgung und zur AIDS-Bekämpfung freigesetzt werden
3. Menschenrechte vor Patentrechte gehen. Patente der internationalen Pharmakonzerne dürfen nicht verhindern, dass Millionen Betroffene preiswerte bzw. kostenlose Medikamente erhalten.
Sehr geehrte Frau Schuren,
im Folgenden die Antworten zu Ihren Fragen, die Sie mir über www.kandidatenwatch.de gestellt haben:
1. Trotz angespannter Haushaltslage hat die SPD-geführte Bundesregierung an der Unterstützung der Entwicklungsländer festgehalten. Ein großer Teil der Projekte vor Ort befasst sich mit gesundheitlicher Aufklärung, Präventionsmaßnahmen und medizinischer Versorgung.
2. Wie Sie sicherlich noch wissen, hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder kürzlich erst für einen Schuldenerlass für die am meisten verschuldeten Länder eingesetzt. Dieser Schuldenerlass soll unter anderem Maßnahmen zur Bedingung haben, die die Situation der Bevölkerung vor Ort verbessert.
3. Selbstverständlich plädiert die SPD-Fraktion dafür, dass auch die Bevölkerung der weniger entwickelten Staaten Zugang zu Medikamenten erhalten. Das von Ihnen erwähnte Patentrecht ist jedoch internationales Recht, über das sich die Bundesregierung nicht einfach hinwegsetzen kann. So nachvollziehbar Ihre Forderung für mich ist, so unklar bleibt jedoch, wie die Bundesregierung beispielsweise einen amerikanischen Pharmakonzern zur kostenlosen Abgabe von Medikamenten bewegen soll.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
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