Frage an Joachim Poß von Link K. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Poß,
in Ihrer Antwort vom 8.4.15 zur negativen Wirtschaftsentwicklung Gelsenkirchens sprechen Sie von erfolgreicher Arbeit. Warum haben Sie das nicht anhand von Zahlen und Fakten belegt?
Ich werde die Nichtansiedlung von IKEA (es ist doch nur ein Beispiel) nicht dramatisieren, aber es war alles andere als ein Erfolg.
Ihre Hoffnung auf die im Frühjahr übliche Belebung des Arbeitsmarktes war umsonst. GE ist möglicherweise die einzige größere Stadt in der die Arbeitslosigkeit gegen den Trend zugenommen hat.
Bundesdurchschnitt seit Febr. 15 von 6,9% auf 6,2% im Juni 15 gesunken. GE dagegen von 14,0% auf 14,8% gestiegen! Haben Sie eine Erklärung für diesen fatalen Negativtrend? Eine Erklärung könnte der Mindestlohn sein, der sich in besonders strukturschwachen Gebieten am ehesten nachteilig auswirkt.
Die Verschuldung von GE liegt lt. WAZ vom 4.6.15 bei knapp 1,4 Milliarden € bzw. bei 5.354 €/Kopf. Das ist zwar nicht der Spitzenwert im Ruhrgebiet, aber die Verschuldung ist in GE in den letzten 10 Jahren pro Kopf um 164% gestiegen. Das allerdings ist mit Abstand die größte Zunahme. (Durchschnitt in NRW 47%).
Den dramatischen Rückgang der Gewerbesteuer hatte ich bereits beim letzten Mal angesprochen.
Die IHK Nord Westfalen hat im April (WAZ vom 20.04.15) die Konjunkturaussichten ihrer Bezirke untersucht. Die Bandbreite der Prognosen reicht von + 2,5% bis + 0,3%. GE liegt auf dem letzten Platz.
Wie können Sie angesichts solcher Zahlen und Aussichten von erfolgreicher Arbeit der SPD in GE sprechen ? Besorgniserregend ist doch vor allem, dass GE gegenüber anderen Ruhrgebietsstädten noch weiter zurückfällt!
Ist es nicht so, dass weder Sie als MdB noch Ihre Parteifreunde in GE wissen, wie sie den wirtschaftlichen Abwärtstrend in GE stoppen, geschweige denn umkehren können?
Ein persönliches Gespräch in Ihrem Büro in GE mag sinnvoll sein, zunächst sollten Sie sich aber öffentlich zu der Misere in GE äußern.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Link
Sehr geehrter Herr Link,
trotz der unbestritten schwierigen, strukturell bedingten, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen in Gelsenkirchen sind in vielen Bereichen auch positive Entwicklungen zu verzeichnen. Dafür kann ich hier nur einige Beispiele nennen:
- Die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse hat sich von rd. 68.000 im Jahr 2006 auf über 74.000 im Jahr 2013 erhöht.
- Die Versorgungsquote für Kindergartenkinder liegt bei 100 %, bei Kindern unter 3 Jahren bei 35,7 % (Stand 2014).
- In Gelsenkirchen ist die Restmüllentsorgung für die Bürgerinnen und Bürger NRW-weit am günstigsten.
- 2014 wurde Gelsenkirchen zum vierten Mal als Stadt der UN-Weltdekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" ausgezeichnet.
Weitere Beispiele erfolgreicher sozialdemokratischer Politik in Gelsenkirchen erläutere ich Ihnen gerne im persönlichen Gespräch im Rahmen einer meiner monatlich stattfindenden Bürgersprechstunden.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
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