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Joachim Poß
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Frage von Nic M. •

Frage an Joachim Poß von Nic M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Poß

ich meine, dass Sie in der ARD folgendes über einen Zusammenarbeit Ihrer Partei mit der Partei Die Linke gesagt haben: " Es gibt Frauen und Männer innerhalb der Partei Die Linke, die noch nicht in der parlamentarischen Demokratie angekommen sind ".
Habe ich das so richtig verstanden?
Wie meinen Sie denn das? Meinen Sie wirklich, dass es innerhalb der Linken Anti-Demokraten gibt?

In einem Heft von Mehr Demokratie e.V. las ich, dass die Linke und die Grünen bei der Demokratisierung am fortschrittlichsten sind.
Ihre Partei tat sich bis zu diesen Koalitionsverhandlungen nicht gerade als Streiterin für mehr Demokratie hervor.
Warum koalieren Sie mit einer Partei die Volksentscheide verhindert?

Mit freundlichen Grüßen

Nic Mayer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mayer,

zu meiner Einschätzung einzelner Mitglieder der Partei „Die Linke“ stehe
ich. Hierzu haben Sie in den vergangenen Wochen und Monaten innerhalb
der Linken immer wieder Beispiele beobachten können, die mit den Formen
und Werten einer parlamentarischen Demokratie nicht überein zu bringen
sind. Beispielhaft möchte ich die unflätige Beschimpfung des
parlamentarischen Staatssekretärs Michael Roth durch Frau Dagdelen im
Plenum und die Verunglimpfung von Fraktionsangehörigen durch Frau
Kipping bzw. ihre Mitarbeiter in veröffentlichten fraktionsinternen
Rundschreiben benennen. Beides halte ich für unvereinbar mit (auch
innerparteilich) gelebter parlamentarischer Demokratie.

Mit freundlichem Gruß

Joachim Poß