Frage an Joachim Poß von Tobias H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Poß,
auch Ich möchte meinen Unmut über die Rundfunkgebühren loswerden.
Kurz zu mir:
Ich arbeite auf Vollzeit, verdiene aber nicht wirklich viel.Ich würde sagen Ich bin irgendwo zwischen der Armen und der Mittelschicht.
Zu meiner Katze:
Ich habe eine Katze die ungefähr das frisst was ich im Monat an Rundfunkgebühren bezahlen soll.
Ich liebe meine Katze und Sie ist sehr wichtig in meinem Leben.
ÖRR konsumiere ich aber nicht,und wichtig ist er für mich auch nicht.
Ich kann aber nur eine Sache bezahlen. Wie würden Sie sich in meinem Fall entscheiden?
Ich habe mich für meine Katze entschieden, und werde den Weg der Klage gehen.
Verliere ich diese, fehlt mir erstmal das Geld um zur Arbeit zu kommen.
Wie es dann weitergeht ist erstmal offen...
Aber meine Katze wird bleiben, komme was wolle!
Sehen Sie welche Kreise die Zwangsgebühren schlagen?
Möchten Sie und ihre Parteikollegen das wirklich?
Frage an Sie:
Wenn es doch so viele Bürger gibt die den ÖRR ganz toll finden, und der ÖRR sooo wichtig für unsere Gesellschaft ist,(Was voraussetzt das er auch konsumiert wird) warum macht man dann kein Pay TV daraus?Das wäre freiwillig ,technisch einfach umzusetzen, fair und gerecht.
Aber nein, lieber nimmt man die ehemalige GEZ, nennt diese in Beitragsservice um, und lässt sie fleißig weiter dem Bürger drohen und erpressen.
Seit Monaten verschleppt der Beitragsservice übrigens den Entscheid meines Widerspruches. (Mein Anwalt wird ignoriert)
Stattdessen bekomme ich(an die Private Adresse) Zahlungsaufforderungen.
Wissen Sie eigentlich von diesen Zuständen?
Die SPD toleriert scheinbar alles. Kennen Sie den Spruch -wer nichts tut macht mit -? Nennen Sie mir einen Grund warum ich unter diesen Umständen die SPD wählen soll?
MIt diesem Schreiben appelliere ich an ihren Sinn für Gerechtigkeit.
Ich erwarte eine individuelle Antwort , und keine Textbausteine, diese bekomme ich schon zur genüge vom Beitragsservice.
Vielen Dank im voraus
Sehr geehrter Herr Hoffelder,
zur Problematik des Rundfunkbeitrags stelle ich fest:
1. Es handelt sich dabei um eine Angelegenheit der Bundesländer.
2. Ich kann in der Art und Weise wie der Beitrag erhoben wird keine Verletzung der Grundrechte erkennen.
Deshalb sehe ich auch keinerlei Anlass für mich als Bundespolitiker in dieser Sache tätig zu werden. Daran ändern auch die immer wieder angeführten Gutachten nichts. Wir alle wissen doch: Auch für Rechtsauffassungen, die nur von einer Minderheit vertreten werden, findet sich immer jemand, der bereit ist, diese in einem Gutachten zu vertreten. Es bleibt für diejenigen, die die Rechtmäßigkeit der aktuellen Regelung bezweifeln, immer noch der Rechtsweg offen.
3. Es ist ein völlig normaler Vorgang, dass für die Bereitstellung öffentlicher Güter auch diejenigen einen Beitrag leisten müssen, die - angeblich oder tatsächlich - dieses öffentliche Gut nicht konsumieren wollen, da ansonsten keine ausreichende Finanzierung sichergestellt werden kann. Denjenigen, die sich mit der Problematik der Finanzierung öffentlicher Güter vertieft auseinander setzen wollen, empfehle ich zum Einstieg nachfolgenden Link:
Ansonsten zeigt Ihre Frage, wie dringend endlich der von der SPD geforderte gesetzliche Mindestlohn eingeführt werden muss, damit Sie sich künftig Rundfunk und Katze leisten können.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
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