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Joachim Poß
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Frage von Manfred S. •

Frage an Joachim Poß von Manfred S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Poß.

unter http://www.tagesschau.de/wirtschaft/steuereinnahmen118.html wird am 21.09.2012 über ein dickes Plus im Steuersäckel berichtet. Die Jahreseinnahmen sollen über dem Schätzerniveau liegen.
Setzen Sie, sehr geehrter Herr Poß, und Ihre Partei sich doch bitte dafür ein, dass die kalte Progression im Interesse der steuerzahlenden Bürger mit unterem und mittlerem Einkommen beseitigt wird.
Die arbeitenden und steuerzahlenden Menschen sorgen schliesslich durch ihre Arbeitsleistung mit für diese ausserordentlichen Erträge/Mehreinnahmen und sollten daran teilhaben .

Werden Sie meine Bitte erfüllen?

Mit freundlichen Grüssen

Manfred Seeger

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Seeger,

leider erweckt das - wie Sie schreiben - "dicke Plus im Steuersäckel" oftmals falsche Erwartungen. Die Steuereinnahmen liegen zwar etwas höher als ursprünglich erwartet; unterm Strich macht der Bundesfinanzminister aber nach wie vor Schulden. Steuersenkungen auf breiter Front - und darauf liefe Ihr Vorschlag letztendlich hinaus - wären daher Steuersenkungen auf Pump. Das wäre in meinen Augen keine seriöse Politik. Letztendlich würden hier für kurzfristige Steuersenkungen langfristige Schulden aufgebaut.
Um den gestiegenen Lebenshaltungskosten Rechnung zu tragen, wird die SPD aber für eine Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrags zum Januar 2013 eintreten. Insofern werden auf diesem Wege die Auswirkungen der viel zitierten "kalten Progression" zumindest gemildert.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß