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Joachim Poß
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Frage von Harald S. •

Frage an Joachim Poß von Harald S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Schade, dass Sie dem ESM-Wahnsinn zugestimmt haben. Was hat Sie denn jenseits der Fraktionsdisziplin dazu bewogen?
Endlich weg mit den souveränen Rechten? Weniger Verantwortung bei gleichem Gehalt?
Oder: Ist doch sowieso alles im Dutt! Warum nicht mit den Südländern sofort pleite gehn und im allgemeinenSumpf mitplantschen statt später und dafür tiefer abzusaufen?
Ich schätze Ihere Beiträge in Radiointerviews durchaus. Andererseits sind ausgerechnet Sie als mein Abgeordneter ein bekanntes Mitglied der Betonfraktion. Wie Sie sehen möchte ich trotzdem mit Ihnen etwas diskutieren.
Hatten wir ja schon mal.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schweda,

ehrlich gesagt, ist mir nicht ganz klar, was Sie mit der Summe Ihrer Fragen genau kritisieren.

Ebenso unklar ist mir, was Sie unter „Betonfraktion“ - ein Ausdruck der mir im Zusammenhang mit mir übrigens nicht geläufig ist - verstehen.

In Ihren Ausführungen klingt der oftmals im Zusammenhang mit dem ESM geäußerte Verdacht an, der deutsche Bundestag habe im Zusammenhang mit dem Regelwerk des ESM-Vertrages weitreichende Souveränitätsrechte aus der Hand gegeben.

Sollte dies der Kern Ihres Anliegens gewesen sein, so haben Sie sicherlich die Darlegungen des Bundesverfassungsgerichts am 12. September verfolgt, die ihre Sorgen zerstreut haben dürften.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß