Frage an Joachim Poß von Klaus L. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Poß,
veilen Dank für Ihre Antwort vom 11.01.11.
Meine Fragen vom 9.10.10 haben aber allenfalls am Rande etwas mit einer früheren Anfrage zu tun.
Es ist richtig, dass ich das von Ihnen vorgelegte Gesetz zur Managervergütung überwiegend für Populismus und Symbolpolitik betrachte und stimme dem Urteil von Prof. Schwintowski (..."weitgehend inhaltsleer") zu.
Dagegen können neue Regelungen im Bereich der Bankenboni (insbesondere im Investmentbanking) durchaus sinnvoll sein. Aber bestehende Verträge "unverzüglich" außer Kraft zu setzen, wie Sie es fordern, ist nicht durchführbar.
Sie hatten den speziellen Bereich der Bankenboni in Ihrem Gesetz ausgeklammert, Steinbrück hat dann eine Lösung versprochen, aber nichts getan.
Generell stellt sich doch die Frage: Wie glaubwürdig ist die SPD, wenn sie sich jetzt als Oppositionspartei vollmundig zur Finanzkrise äußert ?
Banken (staatliche wie private) haben zweifellos Fehler gemacht.
Aber ich bin der festen Überzeugung, dass die Finanzkrise uns weit weniger hart getroffen hätte, wenn Deutschland über eine funktionierende Finanzaufsicht verfügt hätte.
Zuständig war 11 Jahre (von 1998 bis 2009) lang das SPD-geführte Finanzministerium mit der unterstellten Finanzaufsicht BaFin.
Hat nicht Rot-Grün eine beispiellose Deregulierung der Finanzmärkte durchgeführt ?
Selbst als im Sommer 2007 das IKB-Desaster offenkundig wurde (die Vorstandssprecherin der Muttergesellschaft KfW war Frau Matthäus-Maier von der SPD), hat die SPD bei den restlichen Banken keine Probleme gesehen.
Und ist es nicht so, dass Verbriefungen deutscher Banken und die Gründung ausländischer Zweckgesellschaften dem Finanzministerium und der BaFin durchaus bekannt waren, man aber keinen Grund zum Einschreiten sah ?
Möchten Sie sich zu diesem Themkomplex äußern ?
Ich habe natürlich keinen Anspruch auf eine Antwort.
Aber ich setze mich gerne mit klugen Argumenten auseinander
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Link
Sehr geehrter Herr Link,
im Zusammenhang mit Ihrer Frage weise ich Sie erneut auf meine Antwortschreiben hin, die ich Ihnen auf Ihre vorhergehenden Fragen gegeben habe, die Sie zum Teil bereits in der letzten Wahlperiode zu der Thematik hier auf abgeordnetenwatch.de gestellt haben. Ebenso verweise ich auf die Antworten, die sie davor auf ihre direkten Anfragen an mich erhalten haben. Ansonsten ist mir schleierhaft, was Sie eigentlich kritisieren:
In all den genannten Anfragen haben Sie mich dafür kritisiert, dass die SPD den exzessiven Auswüchsen bei der Managervergütung entgegenwirken wollte. Jetzt kritisieren Sie plötzlich, dass unsere Anstrengungen angeblich nicht weit genug gegangen seien. Dabei wollen Sie offensichtlich übersehen, dass damals die Unionsfraktion fast alle unsere Bemühungen verschleppt und verzögert hat. Ich rechne mit Ihrem Verständnis, dass ich keinen Sinn mehr darin sehe, diesen mittlerweile über Jahre sich hinziehenden Schriftwechsel weiter fortzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
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