Frage an Joachim Poß von Birgit M. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Poß,
vielen Dank für Ihre Antwort vom 10.12.2010 zur Zukunft des Einkünfteteilungsprinzips bei der Besteuerung der Ehe, das Sie auf Jungehen begrenzen wollen.
Mir machen dabei die Folgen für das gesellschaftliche und soziale Gefüge Sorge. Denn die wenigen Zahnärzte mit Luxusgattin haben sich noch nie um das Splitting geschert. Es war schon immer Gruppe in der Mittelschicht, um die es letztendlich wirklich geht. Es geht auch hier um die Kinderquote um < 1 bei den gut ausgebildeten Miitelschichtfrauen, die es eigentlich zu erhöhen gilt/gälte.
Das wird mit solchen Ansätzen nicht gelingen. Die werden sich künftig noch mehr um einen gut bezahlten Job kümmern und Männer Männer und Kinder Kinder sein lassen.
Ich behaupte:Eine Abschaffung des Splitting bzw. dessen Reduzierung auf das Existenzminimum wird folgende Konsequenzen haben:
1) Es werden noch weniger junge Leute in der Mittelschicht als heute heiraten , denn das Eingehen der damit verbundenen zivilrechtlichen Verpflichtungen ist dann - finanziell betrachtet - äußerst unvernünftig.
2) Reichen bekommen ohnhin 4-7 Kinder und der Splittingtarif spielt dabei keine Rolle; denn das ist in dieser Klasse zu wenig, um relevant zu sein.
3) Gut ausgebildete und gut verdiendene Frauen in der Mittelschicht werden die Sorge um ein Kleinkind und um die damit verbundenen Sorgen um ihren eigenen Unterhalt meiden.
4) Die Zahl der Alleinerziehenden u. ggf. von staatlicher Hilfeleistung abhängien Frauen wird weiter steigen. Diejenigen an den Verdienstgrenzen, die bisher (noch) einen unterhaltsbereiten Partner gehabt hätten, werden nun bei Hartz IV anklopfen (ist ja letztlich auch sicherer!)
5) Die Kirchen werden bei den Besserverdienenden und bei den wirklich Wohlhabenden die Möglichkeit verlieren, besonderes Kirchgeld zu erheben (etwa Höhe des Splittingvorteils bei ZV) .
Ich frage: Ist das wirklich - im Hinblick auf eine Politik zur Erhaltung der Mittelschicht - durchdacht?
Birgit Mohr
Sehr geehrte Frau Mohr,
die innerhalb der SPD diskutierte Abschaffung des Ehegattensplittings ist Teil einer Diskussion um die Neuaustarierung der Steuern und Abgaben in Deutschland. Das Gesamtkonzept wird derzeit von einer Arbeitsgruppe ausgearbeitet und soll im Mai vorgelegt werden.
Ihre Fragen zielen insbesondere auf die berechtigten Belange von Geringverdienern und Mittelschichtfamilien ab. Ohne den Ergebnissen der Arbeitsgruppe vorwegzugreifen, kann ich Ihnen versichern, dass wir die Belange dieser beiden Gruppen natürlich berücksichtigen werden. So würde die derzeit ebenfalls diskutierte Entlastung bei den Sozialversicherungsabgaben gerade Geringverdienern helfen. Eine verbesserte Betreuungsinfrastruktur für Kinder würde gerade Familien mit Kindern helfen. Sie würde also nach der von der SPD initiierten Einführung des Elterngeldes, von der junge Familien profitieren, einen weiteren Schritt hin zu einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf bedeuten.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
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