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Joachim Poß
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Frage von Jörg W. •

Frage an Joachim Poß von Jörg W. bezüglich Recht

Herr Poß,

sie geben als Quellen für ihre diffamierenden Äußerungen gegen die MLPD den Inlandsgeheimdienst an, der sich schönfärberisch "Verfassungsschutz" nennt.

Halten sie diese Quellen nach dem ganzen Debakel mit dem NPD-Prozess für wirklich glaubwürdig?

Es gehört zu den Aufgaben jedes Geheimdienstes die politischen Gegner der Regierung und Staatsordnung zu diffamieren.

Haben sie keine besseren Quellen? Der "Verfassungsschutz" arbeitet verdeckt, nennt weder Zeugen noch Beweise. Wie kann er als Quelle für ihre Diffamierungen herhalten?

Portrait von Joachim Poß
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Weidemann,

der Verfassungsschutz hat u.a. die Aufgabe, Gegner der Freiheitlich-demokratischen Grundordnung auf der das Grundgesetz basiert, zu beobachten.
Dass dazu auch die MLPD gehört, sollten Sie als Sympathisant (Mitglied?) eigentlich wissen. Sollten Ihnen die Zielsetzungen der MLPD entfallen sein, so zitiere ich für Sie gerne aus dem Parteiprogramm der MLPD (Kapitel F: Der Weg der Befreiung der Arbeiterklasse), das Sie auch auf der MLPD-Homepage finden:

"Wenn die Kämpfe einen revolutionären Aufschwung nehmen, werden die Monopole nach allen geschichtlichen Erfahrungen versuchen, ihre Macht mit brutaler Gewalt aufrechtzuerhalten. Deshalb muss sich die *Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei zum bewaffneten Aufstand erheben*."

Wo man das Recht hernimmt, gegen andere bewaffnet vorzugehen, wird im gleichen Kapitel deutlich; die MLPD ist im Besitz der allein seelig machenden Wahrheit und maßt sich deshalb an, andere zu erziehen:

"Die MLPD führt einen entschiedenen Kampf gegen Reformismus und Revisionismus und *erzieht die Arbeiterklasse und die anderen werktätigen Schichten* im Geist des wissenschaftlichen Sozialismus. Insbesondere muss die Partei die Massen systematisch begleiten, damit sie in jeder wirtschaftlichen und politischen Situation, bei jeder konkreten Wendung des Klassenkampfs und in allen Lebensfragen mit den verschiedenen Formen der kleinbürgerlichen Denkweise fertig werden."

Fazit: Wer sich gerne von anderen erziehen und bevormunden lässt, ist bei der MLPD gut aufgehoben.

Ich rechne mit dem Verständnis aller anderen Nutzer dieses Internetforums, dass ich keine weiteren Wortbeiträge zur MLPD mehr beantworten werde, da drei Antworten ausreichend sind. Die MLPD hat zwar deutlich weniger Bedeutung als sie gerne für sich beansprucht, aber ich kann es zeitlich trotzdem nicht leisten, auf den Agitationsversuch jedes einzelnen Mitglieds einzugehen.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß