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Joachim Poß
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Frage von Bernd A. •

Frage an Joachim Poß von Bernd A. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Poß,

Herr Christ, SPD - Fachmann für Mittelstandspolitik im Schattenkabinett von Herrn Steinmeier, hat Ende November in einem Interview wörtlich gesagt. "Der Staat muss zur Krisenbekämpfung Geld in die Hand nehmen (...), konkret bedeutet das: Steuersenkung und die Beseitigung der kalten Progression."

Teilen Sie seine Auffassung? Welches Finanzvolumen wäre hierfür nötig und zu wann wären die damit verbundenen Maßnahmen umsetzbar?

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Anders

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Anders,

als langfristiges prinzipielles Ziel ist beides nicht verkehrt.

Zur Krisenbekämpfung hat der Staat allerdings schon erfolgreich Geld in die Hand genommen: Insbesondere die umgesetzten Vorschläge (z. B. das kommunale Investitionsprogramm) von Frank-Walter Steinmeier haben zügig Wirkung gezeigt.

Ich halte es jetzt für besser, sich auf das zu konzentrieren, was in absehbarer Zeit machbar und finanzierbar ist. Deshalb hat sich die SPD für Steuersenkungen im Bereich des Eingangssteuersatzes ausgesprochen. Wenn dieser von bisher 14% auf zukünftig 10% gesenkt wird, dann profitieren davon kleine und mittlere Einkommen. Profitieren werden davon alle, deren zu versteuerndes Einkommen 52.882 Euro (bzw. 105.764 Euro bei Verheirateten) nicht übersteigt.

Diese Maßnahme entlastet die Bürgerinnen und Bürger und stärkt damit gleichzeitig die gerade für den Mittelstand so wichtige Binnennachfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß