Frage an Joachim Poß von Margit S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Poß,
für die Begutachtung von Dementerkrankten wurden neue Richtlinien erarbeitet, die unter Gesundheitsministerium nachzulesen sind. Wann werden die umgesetzt? Uns wurde "erheblich eingeschränkte Alltagskompetens" bestätigt, die Pflegestufe aber abgelehnt. Nach Widersprüchen wurde jetzt ein Betreuungsbetrag gewährt, der hilft aber nicht wirklich weiter.
Nach Aussage eines Pflegedienstes haben einzelne Pflegekassen die Richtlinien schon umgesetzt, leider noch nicht alle.
Wann können Betroffene mit mehr Hilfe rechnen, bedarf es dafür eine neue Gesetzabstimmung?
Mit freundlichem Gruss
M. Stober
Sehr geehrte Frau Stober,
leider fehlen mir in Ihrem Schreiben einige Informationen, um Ihre Fragen restlos beantworten zu können. Sollten Ihnen meine nachstehenden Ausführungen deshalb nicht weiter helfen, so wenden Sie sich doch bitte per Mail (joachim.poss[at]bundestag.de) direkt an mich, damit ich Ihnen telefonisch noch weitere Auskünfte zukommen lassen kann.
Ich vermute, dass es sich bei dem von Ihnen erwähnten Geldbetrag um das Betreuungsgeld in Höhe von 100 bzw. 200 Euro handelt. Auch wenn ich verstehe, dass es Ihnen lieber gewesen wäre, wenn der bzw. die Angehörige in eine Pflegestufe in Verbindung mit der Zahlung des höheren Pflegegeldes eingruppiert worden wäre, so halte ich das Betreuungsgeld für eine gute Sache: Ohne das auf Drängen der SPD neu eingeführte Pflegegeld, würden Angehörige von Pflegebedürftigen ohne Eingruppierung in eine Pflegestufe weiterhin finanziell leer ausgehen. Auch wenn das Betreuungsgeld sicherlich nicht üppig ist, so erlaubt es den pflegenden Angehörigen doch, sich stundenweise Unterstützung von der Zeit und Kraft raubenden Pflege „zuzukaufen“; beispielsweise durch eine Haushaltshilfe oder einen – oftmals ehrenamtlich, gegen eine geringe Aufwandsentschädigung tätigen – „Alten-Sitter“.
Bei der von Ihnen angesprochenen „Neuordnung der Richtlinien“ gibt es noch verschiedene offene Bereiche. Da Sie von einer unterschiedlich schnellen Umsetzung sprechen, handelt es sich eventuell um die Einrichtung von Pflegestützpunkten, in denen Angehörige von Pflegebedürftigen Beratung aus einer Hand erhalten sollen? Wie schnell diese Pflegestützpunkte aufgebaut werden, hängt wesentlich vom Engagement der einzelnen Landesregierungen ab. Leider hat sich die Regierung von Jürgen Rüttgers hier - zu Lasten der Pflegebedürftigen und deren Angehörigen - vergleichsweise viel Zeit gelassen. Aber auch dieser Punkt lässt sich wohl besser in einem direkten Gespräch abklären.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
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