Frage an Joachim Poß von Dieter G. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Poß!
Ich hatte kürzlich die Gelegenheit genutzt, mit Ihnen am Stand der SPD in GE-Schalke zu diskutieren. Natürlich waren Sie anderer Meinung als ich vorschlug, die SPD solle nach der AGENDA 2010 mit Rentenkürzung, Eintrittsgeld beim Arzt, Steuervergünstigungen für die Kapitalgesellschaften und Hartz IV das "S" aus ihrem Parteinamen streichen. Nachdem ich Sie fragte, warum denn seit mehr als 1 Jahr keiner Ihrer Parteifreunde den Mut findet, den zahlreichen Einladungen mal nachzukommen, am offenen Mikrofon bei der Montagskundgebung Hartz IV den betroffenen und interessierten Menschen zu begründen, sagten Sie:
"Mit Fanatikern und einer verhetzten Sekte wie der MLPD muss die SPD nicht diskutieren." Als ich dies als Beleidigung sowohl der MLPD wie aller Menschen, die Woche für Woche an Montagskundgebungen teilnehmen, kritisierte, haben Sie sich leider von mir abgewandt.
Sicherlich wissen Sie, dass die MLPD bundesweit kandidiert und in 8 Wochen mehr als 40.000 Unterstützungsunterschriften erhalten hat.
Meine 2 Fragen an Sie sind:
1. halten Sie das offene Mikrofon zu Hartz IV für undemokratisch?
2. Warum halten Sie die MLPD, die bundesweit kandidiert und Personenwahlbündnisse in Stadtparlamenten aktiv unterstützt, für eine Sekte?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Sehr geehrter Herr Grünwald,
die MLPD verfolgt zahlreiche ihrer Ziele verdeckt und getarnt. Als Beleg mag der Umstand dienen, dass ihr letzter "Parteitag" geradezu konspirativ organisiert wurde. Auch die Ratsfraktion AUF basiert auf dem Prinzip des Tarnens und Täuschens: Warum sagt man den Menschen in Gelsenkirchen nicht ehrlich, dass man die Ziele der MLPD verfolgt? Ebenso hat die MLPD versucht, die sogenannten "Montagsdemonstrationen" für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Belege für dies sektiererische und konspirative Vorgehen finden Sie in den Verfassungsschutzberichten des Bundes (S. 165f) und des Landes NRW. Die Internetadressen, unter denen Sie die Berichte finden können lauten: http://www.bundesamt-fuer-verfassungsschutz.de/de/publikationen/verfassungsschutzbericht/vsbericht_2004/vsbericht_2004.pdf bzw. http://www.im.nrw.de/sch/365.htm
Ganz nebenbei: Dass eine Partei bundesweit antritt, ist noch lange kein Beleg für Ihre Qualität. Leider tritt auch die NPD bundesweit an - und trotzdem beantwortet der MLPD-Kandidat Stefan Engel nicht die Fragen des NPD-Kandidaten Martin Seelert hier in diesem Forum.
Sie können sicher sein, dass ich ständig mit Bürgerinnen und Bürgern aus den verschiedensten gesellschaftlichen Schichten im Gespräch bin; darunter sind auch Menschen, die die SPD mit ihren Arbeitsmarktreformen aus der Sozialhilfefalle geholt hat. Auch meine beiden Mitaarbeiterinnen in den Wahlkreisbüros haben täglich Kontakt mit den unterschiedlichsten Leuten.
Für den Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern bin ich also nicht auf die von der MLPD instrumentalisierten "Montagsdemonstrationen" angewiesen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
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