Frage von Dietrich K. • 12.05.2012
Antwort ausstehend von Joachim Paul PIRATEN
(...) diese Frage beantwortet schon unser Programm. Die Piratenpartei NRW und damit die Piraten im Landtag setzen sich für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ein, für Kommunalwahlen und Landtagswahlen. (...)
(...) die Kulturflatrate ist ein Konzept, das z.B. bei den Grünen diskutiert wird. Entsprechend unserem Entwurf kann es aber auch Modelle geben, die keinerlei Kosten auf Nutzerseite produzieren, sondern komplett über Werbung finanziert sind. (...)
(...) Die Analyse der RL-Stiftung ist mir bekannt. Ich möchte Ihre Frage mit meiner letzten haushaltpolitischen Rede für die Pirtenfraktion im Landtag NRW beantworten: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2012/12/plenarrede-paul-zum-haushaltsplan-2013-der-landesregierung/ (...)