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Joachim Mertes
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Frage von Antje S. •

Frage an Joachim Mertes von Antje S. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Mertes,

warum hat Rheinland-Pfalz die wenigsten Polizisten auf 100.000 Einwohner, warum hat Rheinland-Pfalz die niedrigste Polizeidichte in ganz Deutschland?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Schulz,

ihre Behauptung, Rheinland-Pfalz weise die niedrigste Polizeidichte in ganz Deutschland auf, ist schlicht falsch. In einem Ländervergleich aus dem Jahr 2004 liegt Rheinland-Pfalz in der Kategorie "Polizeidichte" gleichauf mit Baden-Württemberg auf Platz 12 und damit auf Platz 3 der westdeutschen Flächenländer. Dass ein Vergleich zwischen einem Stadtstaat und einem Flächenland wenig hergibt, dürfte unmittelbar einleuchten. Der von mir angeführte Ländervergleich ist einer Kleinen Anfrage im Landtag Baden-Württemberg von April 2005 entnommen. Dort heißt es im Übrigen weiter:
"Aufgrund vielschichtiger Einflussfaktoren (z.B. unterschiedliche Organisationsstrukturen und Qualifikation der Polizei, unterschiedliche Raumstrukturen in den Bundesländern) ist die Polizeidichte als Kennzahl für das Maß an Innerer Sicherheit in einem Bundesland ungeeignet." Wo der CDU-Innenminister aus Baden-Württemberg Recht hat, hat er Recht. Im Übrigen verweise ich, was die hervorragenden Aufklärungszahlen und zurückgehenden Straftaten in Rheinland-Pfalz anbelangt auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 17. Februar 2006.

Was aber veranlasst Sie eigentlich, zum zweiten Mal eine durch nichts belegte Behauptung und Falschinformation zu verbreiten?

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Mertes