Frage an Joachim Mertes von Felix J. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Jakob,

die von Ihnen angesprochene Bahnstrecke befindet sich im Wahlkreis meiner Abgeordnetenkollegin Bettina Brück. Sie hat auf eine entsprechende Anfrage bereits geantwortet.

Dieser nachfolgenden Antwort schließe ich mich an.

Ich schildere Ihnen gern meinen Standpunkt zu der Frage der Reaktivierung der Hunsrückbahn von Hermeskeil-Thalfang-Morbach-Büchenbeuren. Da das Thema sehr vielschichtig ist, versuche ich es möglichst komprimiert.

Nachdem wir auch in der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf in der Vergangenheit mehrfach den Streckensicherungsvertrag für die Hunsrückbahnstrecke verlängert hatten, reifte innerhalb der SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion, deren Vorsitzende ich bin, immer stärker der Wunsch nach einer touristischen Nutzung der Strecke und damit zum Erhalt der Strecke. Das war dann auch der Ausgangspunkt für das Gutachten der Uni Kaiserslautern für eine touristische Nutzung. Das Gutachten schlug eine dreifache Nutzung vor: Draisinen, eine Museumsbahn und Güterzüge. Dies nahm die VG Thalfang zum Anlass mit den beiden Nachbarkommunen an der Bahnstrecke Morbach und Hermeskeil Kontakt aufzunehmen. So nahm alles seinen Anfang. Die SPD in der VG Thalfang und im Kreis Bernkastel-Wittlich steht weiter zum Erhalt der Schienenstrecke, um sich für die Zukunft alle Entwicklungschancen offen zu halten.

Was den Kauf der Hunsrückbahnstrecke Hermeskeil-Büchenbeuren angeht haben wir immer den Standpunkt vertreten, dass es ein Nutzungskonzept geben muss. Wir können es den Bürgerinnen und Bürgern ganz schlecht vermitteln, die Bahnstrecke für viel Geld zu kaufen, ohne zu wissen, was hinterher damit passiert. Das Konzept fehlt aber bisher immer noch. Und übrigens gibt es für das ganze Projekt in der Bevölkerung nicht nur Zustimmung. Leider wird den Bürgerinnen und Bürgern suggeriert, dass hier bei der Hunsrückbahn öffentlicher Personennahverkehr geschaffen werde, was nicht der Fall ist. Eine Untersuchung der Strecke Türkismühle-Büchenbeuren aus dem Jahr 2002 hat ganz klar dargestellt, dass kein volkswirtschaftlicher Nutzen nachgewiesen werden kann. Deshalb sind die Kommunen ja auch andere Wege gegangen. Aber auch das muss sich wirtschaftlich darstellen lassen. Das Land hat eine Bezuschussung des Kaufs der Strecke abgelehnt, weil es kein ansatzweise wirtschaftliches Konzept gibt. Bei aller Wertschätzung für die Arbeit der Hochwaldbahn und der ehrenamtlichen Eisenbahnfreunde wird man mit ca. 12-14 Ausflugsfahrten im Jahr keinen wirtschaftlichen Betrieb darstellen können. Bisher gibt es auch keine belastbaren Aussagen von Betrieben, die Güter auf die Schiene verlagern werden. Es gibt lediglich einige unverbindliche Interessensbekundungen, worauf sich auch kein wirtschaftliches Konzept aufbauen lässt. Die Reaktivierung der Hunsrückbahn vom Hahn Richtung Mainz mit dem Teilstück Richtung Hermeskeil zu vergleichen, ist wie Äpfel mit Birnen zu vergleichen. Ab dem Flughafen wird die Hunsrückbahn von der Deutschen Bahn für den Personenverkehr reaktiviert mit verlässlichen Taktfrequenzen und zur Anbindung des Flughafens Hahn an den Flughafen Frankfurt/Main. Hier investiert die Deutsche Bahn und der Bund, das Land beteiligt sich meines Wissens mit einem einmaligen Zuschuss in Höhe von 5 Mio Euro, was gemessen an der Gesamtsumme eher minimal zu sehen ist. Für die Reaktivierung der Hunsrückbahn Hermeskeil-Büchenbeuren hat sich das Land 2008 zu 50% an einem Gutachten beteiligt und dies in Auftrag gegeben (Schüßler-Gutachten). Danach wären aus fachlicher Sicht rund 3,3 Mio Euro Investitionen in 10 Jahren notwendig, um die Strecke zu betreiben. Nach 10 Jahren müsste der komplette Oberbau erneuert werden, was nochmals mehr als 3 Mio Euro kosten würde. Allein aus diesen Gründen sollte man die Sache angesichts der mehr als angespannten Haushaltssituationen der Kommunen nicht übers Knie brechen.

An dem Punkt komme ich dann zum Kauf der Strecke durch die Kommunen. Ursprünglich sollte die Strecke 640.000 Euro kosten. Nachdem die Verbandsgemeinde Kirchberg sich nicht an einem gemeinsamen Kauf beteiligen wollte, wurde der Kaufpreis plötzlich um den Anteil günstiger und beläuft sich jetzt auf 550.000 Euro. Das ist positiv, aber die Frage sei erlaubt, wie viel günstiger der Kaufpreis denn noch werden kann, wenn weitere Kommunen aussteigen? Der vielfach an die Wand gemalte Ausbau und Verkauf der Stahlgleise durch die Bahn geht so einfach nicht. Deshalb lohnt es sich vielleicht weiter mit der Bahn zu verhandeln. Viele Fragen sind zudem ungeklärt, z.B. inwiefern die an der Strecke liegenden Ortsgemeinden im Falle eines Kaufs unterhaltspflichtig für Bahnübergänge u.ä. wären. Im Falle eines Kaufs haben die Kreise Trier-Saarburg und Bernkastel-Wittlich den Verbandsgemeinden Kreiszuschüsse in der von Ihnen beschriebenen Gesamthöhe von 175.000 Euro in Aussicht gestellt. Die ADD als zuständige Kommunalaufsicht hat den Kreisen die finanzielle Beteiligung aufgrund der stark defizitären Haushalte untersagt. In solchen Fällen müssen die Investitionen mit "dringlich" und "unabweisbar" begründet werden. Dies lag aus Sicht der ADD nicht vor. Dass Sie auf Ihrer Ausarbeitung im Internet die These wagen, die Landesregierung hätte möglicherweise auf die ADD-Entscheidung Einfluss genommen ist skandalös. Ich behaupte auch nicht, dass die CDU-geführte Kreisverwaltung sich in Entscheidungen der Kommunalaufsicht des Kreises einmischt, die der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf zunächst keine Kreditgenehmigung für den Ankauf der Strecke erteilt hat, weil ein wirtschaftliches Konzept fehlt, diese dann urplötzlich doch gegeben hat, obwohl immer noch keins da war. Die gleiche Kommunalaufsicht des Kreises verweigerte in der Vergangenheit kleine Kreditgenehmigungen für dringend benötigte Ersatzbeschaffungen von Arbeitsgeräten wegen des defizitären Haushaltes. Das gefällt mir auch nicht, trotzdem unterlasse ich Unterstellungen.

Was die Synergieeffekte einer Tourismusbahn für den Tourismus im Hunsrück an sich anbelangt, so sind diese nicht untersucht. Da es sich nicht um ÖPNV handelt, ist eine Tourismusbahn sicher immer eine Bereicherung der Angebote für die Feriengäste wie für die Einheimischen. Diese wäre allerdings um ein Vielfaches größer, wenn auf der Strecke Dampfloks fahren würden. Dies kann ich zumindest aus meiner persönlichen Erfahrung als Mutter zweier Jungs im Alter von 7 und 13 Jahren berichten.

Abschließend noch mal mein Standpunkt: ich stehe zum Erhalt der Bahnstrecke Hermeskeil-Thalfang-Morbach-Büchenbeuren. Das darf aber nicht mit finanziellen Risiken verbunden sein. Vor weiteren Nutzungsentscheidungen muss es ein klares wirtschaftliches Konzept geben. Für weitere Fragen und Diskussionen zu dem Thema stehe ich Ihnen gern in einem persönlichen Gespräch zur Verfügung.

Wie Sie sehen ist Frau Brück detalliert auf die Problemstellung eingegangen.

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Mertes