Frage an Joachim Mertes von Werner M. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Mertes,
seit 1990 nimmt die Kriminalität in Gemeinden unter 20000 Einwohner stärker zu als in den Städten - gleichzeitig ist die Polizei im ländlichen Raum ständig unterbesetzt. Polizisten fehlen an allen Ecken und Kanten, sind zudem oft überaltert und nur noch eingeschränkt dienstfähig.
Die bisher von der Landesregierung veröffentlichten Einstellungszahlen sind bestenfalls in der Lage den derzeitigen Personalbestand zu halten.
Mit welchen Maßnahmen wollen Sie die Funktionsfähigkeit der Polizei im ländlichen Raum stützen?
mfG
Werner Märkert
Sehr geehrter Herr Märkert,
die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2005, die am 2. Februar 2006 vorgestellt wurde, spricht eine deutliche Sprache: Erneut ist klar belegt, dass die Wahrscheinlichkeit, in Rheinland-Pfalz Opfer einer Straftat zu werden, deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegt. Mit 61,3 % Aufklärungsquote wurde erneut ein Spitzenwert erreicht, und es wurden rund 2.800 Straftaten weniger als im Vorjahr registriert. Insbesondere die Zahl der Einbrüche in Wohnungen - und dies hat durchaus besondere Bedeutung im von Ihnen erwähnten ländlichen Raum - geht deutlich zurück. Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land. Die Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz können Stolz auf ihre Arbeit sein. Die von Ihnen geäußerte Einschätzung im Hinblick auf die personelle Situation der Polizei entspricht nicht der Realität. Rheinland-Pfalz verfügt derzeit über eine Personalstärke von 9.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, weitere 825 Anwärterinnen und Anwärter befinden sich in der Ausbildung. Auch in den kommenden Jahren wird es jeweils wieder mindestens 250 Neueinstellungen geben. Im Jahr 2006 werden zusätzlich 160 Polizistinnen und Polizisten im Landesdienst stehen, insgesamt also 9.160. Diese zusätzlichen Kräfte sollen gezielt eingesetzt werden, im landesweiten Wechselschichtdienst in den Polizeidienststellen, also der unmittelbaren Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger. Die Polizeipräsenz wird damit weiter erhöht. Rheinland-Pfalz ist damit (neben Schleswig-Holstein und Saarland) eines von nur drei Bundesländern, in denen mehr Polizistinnen und Polizisten eingestellt werden, als aus Altersgründen aus dem Dienst ausscheiden. Ein Teil der zusätzlichen Beamten wird für die gezielte Verstärkung der Kriminalpolizei verwendet. Dazu sollen neue Schwerpunkte bei der Verbrechensbekämpfung gesetzt und hierzu spezielle Ermittlungsgruppen aufgebaut werden. Beginnend im Jahr 2006 werden diese Ermittlungsgruppen bis 2010 mit insgesamt 100 Beamtinnen und Beamten aufgebaut.
Übrigens: Was veranlasst Sie, Ihre Funktion als Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter in Ihrer Anfrage zu verschweigen?
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Mertes
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