Frage an Joachim Herrmann von Michael E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ensslen,

es freut mich, dass Sie sich für den Schienenverkehr in Bayern interessieren.

Die Verbesserung der Bahnverbindung von Salzburg ins Berchtesgadener Land ist mir sehr wichtig. Erst im August habe ich alle Beteiligten zu einem Ortstermin mit anschließender Diskussionsrunde eingeladen. Zunächst muss ich betonen, dass viele Verbesserungen bereits erreicht wurden. So fährt seit 2009 die Berchtesgadener Land Bahn (BLB) im Auftrag des Freistaates Bayern mit sehr komfortablen, barrierefreien Fahrzeugen auf dieser Strecke. Zwischen Freilassing und Bad Reichenhall wurde das Angebot auf zwei Verbindungen pro Stunde und Richtung verdichtet. Vor Ort ist das Unternehmen sehr beliebt und belegt beim Qualitätsranking der Bayerischen Eisenbahngesellschaft stets einen der vorderen Plätze.
Auch beim Ausbau der Infrastruktur konnten bereits einige Erfolge erzielt werden. So wurden der Bahnhof Bad Reichenhall und der Haltepunkt Bad Reichenhall-Kirchberg umfassend modernisiert und barrierefrei ausgebaut. In den kommenden Jahren sollen auch die Stationen Hammerau, Piding, Bayerisch Gmain und Bischofswiesen folgen. Für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Freilassing sollen in Kürze die Planungen beginnen.
Um die Nutzung der Bahn für noch mehr Bürger interessant zu machen, sollen zudem einige neue Haltepunkte auf der Strecke errichtet werden. Die neue Station Freilassing-Hofham ist bereits im Bau und wird zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 eröffnet. In den kommenden Jahren sollen auch die Stationen Bad Reichenhall Nord, Bad Reichenhall Mitte und Bischofswiesen-Winkl folgen. Hierzu müssen allerdings teilweise noch Bahnübergänge angepasst werden.

In Ihrer E-Mail haben Sie außerdem verschiedene Reaktivierungen bzw. Streckenneubauten in der Region angesprochen. Hierfür haben wir bayernweit einheitliche Kriterien definiert, die auch auf der Homepage meines Ministeriums veröffentlicht sind. Wir prüfen die Bestellung von Zügen auf solchen Strecken wenn vier Bedingungen erfüllt sind:

1. Eine Prognose, die vom Freistaat Bayern anerkannt wird, ergab, dass eine Nachfrage von mehr als 1.000 Reisenden pro Werktag zu erwarten ist (1.000 Reisenden-Kilometer pro Kilometer betriebener Strecke).
2. Die Infrastruktur wird ohne Zuschuss des Freistaats in einen Zustand versetzt, die einen attraktiven Zugverkehr ermöglicht.
3. Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen ist bereit, die Strecke und die Stationen dauerhaft zu betreiben und berechnet hierfür Infrastrukturkosten, die das Niveau vergleichbarer Infrastruktur der Deutschen Bahn nicht übersteigen.
4. Die ÖPNV-Aufgabenträger müssen sich vertraglich verpflichten, ein mit dem Freistaat Bayern abgestimmtes Buskonzept im Bereich der Reaktivierungsstrecke umzusetzen.
Bislang sind diese Bedingungen bei keiner der von Ihnen genannten Strecken erfüllt, so dass es derzeit keine Planungen für eine Reaktivierung bzw. einen Neubau gibt.

Abschließend sprechen Sie noch den Neubau des Empfangsgebäudes am Münchner Hauptbahnhof bzw. das Konzept München 21 an. Für das Konzept "München 21", also die Verlegung des Münchner Hauptbahnhofes in den Untergrund, gibt es derzeit keine Planungen.
Der Bau eines neuen Empfangsgebäudes am Hauptbahnhof ist ein Projekt der Deutschen Bahn AG, die hierfür entsprechende Planungsleistungen vergeben hat. Der Bauablauf steht jedoch in engem Zusammenhang mit der 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn. Vor Baubeginn muss entsprechend die endgültige Realisierungsentscheidung hinsichtlich der 2. Stammstrecke abgewartet werden, mit der ich im kommenden Jahr rechne.

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Herrmann, MdL