Frage an Joachim Herrmann von Werner P. bezüglich Innere Sicherheit
sehr geehrter Herr Herrmann
warum gibt es so einen Trubel um die geplanten deutschen Drohnen, wenn US Drohnen über Deuschland zwischen den Übungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels fliegen dürfen.
für eine Antwort im voraus besten Dank
Sehr geehrter Herr Prechtl,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 28. Juli 2013, in welcher Sie sich über den Einsatz von Drohnen erkundigen.
Ich kann Ihnen mitteilen, dass auf den US-Truppenübungsplätzen in Grafenwöhr und Hohenfels bzw. im darüber liegenden Luftraum bereits seit längerer Zeit Flüge von Drohnen der US-Streitkräfte stattfinden. Für Transitflüge zwischen den beiden Truppenübungsplätzen wurden kürzlich die erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen abgeschlossen. Die entsprechenden Verfahren sind anschließend am 25. Juli 2013 in Kraft getreten, wobei der erste Transitflug nach meinem Kenntnisstand erst in der zweiten Augusthälfte geplant ist.
Die ausschließliche Zuständigkeit für den militärischen Flugbetrieb liegt jedoch beim Bundesministerium der Verteidigung. Ich bitte Sie deshalb um Verständnis, dass ich Ihnen zu den Drohnen der US-Streitkräfte sowie zu den sogenannten „Euro Hawk“-Drohnen keine näheren Auskünfte geben kann.
Mit freundlichen Grüße
Joachim Herrmann, MdL