Frage an Joachim Herrmann von Christine S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo AN DIE CDU allgemein.
Wir Bürger haben ja Wahlrecht. Wie verhält sich der Umstand, es kann sich doch jeder zu einer Partei bekennen und wenn er ein Rechtschaffener Bürger ist kann er sich dann auch aufstellen lassen, um sich von Volk wählen zu lassen?
Oder bestimmen Sie wen wir zum Wählen im Angebot haben?
Viele Grüsse
Christine Schmied
Sehr geehrte Frau Schmied,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 22.05.2011 zum Thema Wahlen. Zur Aufstellung der Wahlvorschläge kann ich Ihnen ganz allgemein Folgendes mitteilen:
Wer berechtigt ist, Wahlvorschläge einzureichen, und welche Voraussetzungen dabei jeweils zu beachten sind, bestimmen die Wahlgesetze.
Nur bei Bundestagswahlen können neben Parteien auch einzelne Wahlberechtigte - also unabhängige Einzelbewerber, die nicht für eine Partei antreten - für die einzelnen Wahlkreise antreten. Hierbei handelt es sich um sogenannte "andere Kreiswahlvorschläge", die für ihre Zulassung der schriftlichen Unterstützung von mindestens 200 Wahlberechtigten bedürfen. Landeslistenvorschläge dürfen bei Bundestagswahlen nur politische Parteien einreichen.
Im Übrigen können bei allen Wahlen außer Bundestagswahlen neben politischen Parteien auch (parteiunabhängige) Wählergruppen oder Wählervereinigungen Wahlvorschläge einreichen.
Welche Kandidaten von den Parteien in ihren Wahlvorschlägen aufgestellt werden, entscheiden die zuständigen Parteigremien (Mitgliederversammlungen oder Delegiertenversammlungen). Wahlrechtlich ist es nicht vorgeschrieben, dass ein Kandidat der jeweiligen Partei angehören muss. Ob ein Bürger, der keiner Partei angehört, aufgestellt werden kann, regeln die Parteien in ihren Satzungen bzw. bestimmen die jeweiligen Aufstellungsversammlungen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Herrmann, MdL
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