Das Gesundheitssystem wurde in ein Profitsystem umgewandelt, das in der Krise durch Schließung von Kliniken von sich reden macht. Dies muss rückgängig gemacht werden!
- Gesundheit muss wieder staatliche Aufgabe ohne Profitgier werden.
- Pflege muss realistisch bezahlt werden und ein menschenwürdiges Arbeitsumfeld für Pflegende und Gepflegte bieten - ein #Pflexit muss verhindert werden.
- Wir leben aktuell von geborgter Zeit, der aktuelle Zustand wird uns persönlich und unmittelbar betreffen wenn wir nicht jetzt Änderungen herbeiführen.
Die Klimakrise trifft Rheinland Pfalz jetzt in diesem Moment – und doch bleiben wir hinter unseren Möglichkeiten zurück.
- Fahrscheinloser Nahverkehr und Wiederanbindung der Städte die vom Nahverkehr abgekoppelt wurden. Mobilität darf kein Luxus sein.
- Als Resultat dessen autofreie Innenstädte erklären um konsequent CO2 Ausstoß zu reduzieren. Wir brauchen Park & Ride außerhalb der Städte welche mit Nahverkehr angefahren werden.
Menschen leben zunehmend in Unsicherheit und prekären Arbeitssituationen.
- Ich bin daher für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Würde und Teilhabe darf kein Ermessensspielraum von Mitarbeitern eines Amtes sein.
Oder der Unterwerfung von „Massnahmen“.
Nachfolgende Generationen haben ein Recht darauf Zugang zu Wasser und Nahrung zu haben.
- Konsequente Durchsetzung der europäischen Richtlinien z.B. in Hinsicht auf Nitrat in der Landwirtschaft
- Tierquälerei beenden, Verbot von Kastenständen
- Verbot von Transit-Tiertransporten durch Rheinland-Pfalz, konsequente Kontrolle durch die Behörden
Die Teilhabe an politischen Entscheidungen und die Information der stattfindenden Arbeitsprozesse müssen gestärkt werden.
- Ich bin daher für Bürger-Budgets und mehr Mitgestaltungsfreiraum der Einwohner
- Dies kann nur erreicht werden durch konsequente Entschuldung der Kommunen um deren Handlungsfähigkeit wieder herzustellen
Gegen Überwachung, sowohl digitaler als auch öffentlicher Natur. Keine Kamerasysteme im öffentlichen Raum.
- Staatliche und Polizeiliche Bespitzelung durch intransparente und nicht rechtsstaatliche Methoden wie z.B. der "Online-Hausdurchsuchung" müssen beendet werden
- Konsequent keine Kameraüberwachung des öffentlichen Raums, und keine Sonderrechte hierzu in öffentlicher Hand
