Frage an Jimmy Schulz von Gina G. bezüglich Finanzen
1. Wieviel Geldmittel wurden im neuen Bundeshaushalt bereitgestellt zur Erkundung weiterer Endlagerstätten in Deutschland außer Gorleben im Sinne einer ergebnissoffenen Endlagersuche?
2. Wieviel Bundesmittel stellt Deutschland zur Finanzierung zum Bau von ITER in Cadarach (F) zur Verfügung?
3. Wie hoch ist der Beitrag Deutschlands zur Finanzierung von EURATOM?
Sehr geehrte Frau Gillig,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 15.12.2011 Gerne beantworten wir Ihnen die übermittelten Fragen.
Im Einzelplan 09 des Bundeshaushalts 2012 werden im Rahmen der Sicherheitsforschung für kerntechnische Anlagen Haushaltsmittel für die Endlagerforschung im Allgemeinen bereitgestellt. Seitens der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe werden finanzielle Mittel auf unterschiedliche Art eingesetzt um sich an nationalen und internationalen Forschungsprojekten zur Endlagerung auch in anderen Gesteinsformationen als Salz zu beteiligen. Zudem wurde die Erkundung des Salzstocks Gorleben seit Oktober 2010 wieder aufgenommen. Diese Arbeiten werden von den Abfallverursachern über Vorausleistungsbescheide gemäß Endlager VLV refinanziert. Ziel es ist, die Erkundung weiterer Standort, so wie es im Endlagersuchgesetz geplant ist, ebenfalls durch die Abfallverursacher zu finanzieren.
Allerdings wird darauf hingewiesen, dass die Erörterungen zwischen BMU und den Bundesländern zur Endlagersuche noch nicht abgeschlossen ist. Insofern sind über die mögliche Erkundung weiterer Standorte sowie die Finanzierung der Arbeiten noch keine Entscheidung getroffen. Nähere Fragen hierzu wären ggf. an das BMU zu richten.
Der Bau von ITER wird ebenso wie EURATOM nicht aus dem Einzelplan 09 finanziert. Allerdings können grundsätzlich im Rahmen der Sicherheitsforschung für kerntechnische Anlagen Einzelprojekte der Euratom Gemeinschaft aus dem Einzelplan 09 kofinanziert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Jimmy Schulz
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