Frage an Jimmy Schulz von Matthias H. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Schulz,
der Presse habe ich entnommen, dass Sie in den vergangenen Tagen ein iPad verwendet haben für Ihre Notizen zu einer Bundestagsrede. Weiter wurde berichtet, dass Computer im Bundestag verboten wären. Trifft das zu? Können Sie sagen was der Grund für dieses Verbot ist? Nach meinem Verständnis ist auch jedes Smartphone bereits ein Computer (Blackberry, iPhone, HTC....). Bedeutet das, dass auch Smartphones verboten sind? Wird dies in der Praxis umgesetzt?
Es würde mich sehr freuen, wenn Sie speziell zur zweiten Frage etwas sagen können, denn ohne weitere Informationen kann ich keinen Grund für dieses Verbot erkennen.
Dank + mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Henkelmann,
vielen Dank für Ihre Mail.
Wir haben mittlerweile festgestellt, dass es keine niedergeschriebene Regelung in der Geschäftsordnung des Bundestages gibt. Das Präsidium des Bundestages als Hüter der parlamentarischen Traditionen und der ungeschriebenen Gesetze sieht aber die Verwendung von Technik im Plenum allgemein ungern. Solange die Nutzung aber unauffällig erfolgt (unter dem Tisch o.ä.) werden Smartphones geduldet.
Sowohl der Geschäftsordnungsausschuss als auch das Präsidium werden sich im Verlauf der nächsten Wochen aber mit dem Vorgang beschäftigen - wir werden wohl nach der parlamentarischen Sommerpause eine Reaktion bekommen.
Ich hoffe, Sie angemessen informiert zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Linda van Renssen
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Weitere Fragen an Jimmy Schulz
(...) Ich möchte noch einmal betonen, dass unser Interesse an einem Dialog mit China nach wie vor groß ist und ich es bedaure, dass die Delegation des Ausschusses Digitale Agenda auf Grund einer Delegationsteilnehmerin bisher keine Einladung erhalten hat. Wir arbeiten an einer Lösung, den netzpolitischen Dialog mit China fortzuführen. (...)
(...) Es stimmt, bei kleineanfragen.de gibt es Anfragen, deren Original nicht mehr aufrufbar ist, weil sich die URLs verändert haben. Diese stammten allerdings aus Landesparlamenten, auf die ich als Bundestagsabgeordneter keinen Einfluss nehmen kann. (...)
(...) Ich habe mich vehement gegen Uploadfilter eingesetzt. Auf meiner Webseite können Sie das auch im Detail nochmal nachlesen: (...)
(...) vielen Dank für Ihre spannende Frage. Ich sehe im Internet klar die Chancen für unsere Demokratie, allerdings ist die digitale Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger dabei von entscheidender Bedeutung. Die Digitalisierung und globale Vernetzung verändern unsere Welt deutlicher, als die industrielle Revolution und der Buchdruck zusammengenommen. (...)