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Jimmy Schulz
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Frage von Matthias H. •

Frage an Jimmy Schulz von Matthias H. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrter Herr Schulz,

der Presse habe ich entnommen, dass Sie in den vergangenen Tagen ein iPad verwendet haben für Ihre Notizen zu einer Bundestagsrede. Weiter wurde berichtet, dass Computer im Bundestag verboten wären. Trifft das zu? Können Sie sagen was der Grund für dieses Verbot ist? Nach meinem Verständnis ist auch jedes Smartphone bereits ein Computer (Blackberry, iPhone, HTC....). Bedeutet das, dass auch Smartphones verboten sind? Wird dies in der Praxis umgesetzt?

Es würde mich sehr freuen, wenn Sie speziell zur zweiten Frage etwas sagen können, denn ohne weitere Informationen kann ich keinen Grund für dieses Verbot erkennen.

Dank + mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Henkelmann,

vielen Dank für Ihre Mail.

Wir haben mittlerweile festgestellt, dass es keine niedergeschriebene Regelung in der Geschäftsordnung des Bundestages gibt. Das Präsidium des Bundestages als Hüter der parlamentarischen Traditionen und der ungeschriebenen Gesetze sieht aber die Verwendung von Technik im Plenum allgemein ungern. Solange die Nutzung aber unauffällig erfolgt (unter dem Tisch o.ä.) werden Smartphones geduldet.

Sowohl der Geschäftsordnungsausschuss als auch das Präsidium werden sich im Verlauf der nächsten Wochen aber mit dem Vorgang beschäftigen - wir werden wohl nach der parlamentarischen Sommerpause eine Reaktion bekommen.

Ich hoffe, Sie angemessen informiert zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Linda van Renssen
Wissenschaftliche Mitarbeiterin