Sehr geehrter Herr Spahn, wie passt ihr Abstimmungsverhalten am 29.01. und 31.01.2025 zu "christlichen Werten" ("C"DU) und ihrem Engagement im Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld?
Sehr geehrter Herr Spahn,
wie passt Ihr namentliches Abstimmungsverhalten am 29.01. und 31.01.2025 sowohl zu den christlichen Werten für die das "C" in der CDU stehen soll als auch zu ihrem eigenen Engagement im Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld (BMH) die sich ausdrücklich seit 2016 auch um die Themen Flucht, Migration und Asyl im Rahmen der LSBTIQ-Arbeit kümmert (Quelle: https://mh-stiftung.de/ueber-die-stiftung/).
Wie wollen sie sicherstellen, dass ihr namentliches Abstimmungsverhalten nicht eben auch jene Menschen trifft, für die sich die BMH einsetzt?
Gedenken Sie, nach ihrem Abstimmungsverhalten, bei dem Sie/die CDU Stimmen der AfD billigend und wissend in Kauf genommen haben um - entgegen des Versprechens von Friedrich Merz aus 11/2024 - eine Mehrheit im Bundestag zu generieren, sich aus der Mitgliedschaft im Kuratorium der BMH zurückzuziehen aufgrund einer Diskrepanz der gelebten Werte?
Wie steht die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld zu Ihrem Abstimmungsverhalten?
Weitere Fragen an Jens Spahn
(...) für Ihre Frage zum Parlamentsbeteiligungsgesetz danke ich Ihnen. Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass die Ihren Fragen zugrunde liegenden Prämissen nicht zutreffend sind: Es geht in keiner Weise um die Aufhebung des Parlamentsvorbehalts. Wie Sie der anliegenden Bundestagsdrucksache entnehmen können, geht es im Gegenteil um die „Sicherung der Parlamentsrechte“. (...)
Sehr geehrter Herr Dißars ,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Wegener,
leider habe ich keine Email von Ihnen erhalten, sonst hätten Sie sicher eine Antwort von mir erhalten.
Sie können Ihre Frage gerne an mein Berliner Büro schicken:
Jens Spahn, MdB
(...) Wir beantworten jede Woche zahlreiche Bürgerbriefe und nehmen die an uns herangetragenen Anliegen sehr ernst. Eine Platform wie abgeordnetenwatch.de halte ich jedoch für ungeeignet um auf ernsthafte Fragen und Anliegen unserer Bürger einzugehen. (...)