Frage an Jens Pühse von Wolfgang K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Knauf,

ich bedanke mich herzlich für die an mich gerichtete Frage.

Die NPD hat sich stets gegen einen Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan ausgesprochen. Die Bundeswehr ist in Afghanistan von Anfang an dabei, angeblich um den Afghanen Freiheit und Demokratie, mehr Bildung und Gesundheit zu bringen, um Frauenrechte durchzusetzen und die deutsche Bevölkerung vor Terrorangriffen hierzulande zu schützen. Das Ergebnis von vielen Jahren Krieg in Afghanistan ist jedoch verheerend. Die Zahl der zivilen Opfer steigt, die Armut wächst. Hunger bedroht ein Drittel der afghanischen Bevölkerung. Frauen und Kinder leiden nach wie vor am stärksten unter dem Krieg. Die Intensität der Kriegshandlungen wächst – alles Hinweise für das Scheitern der NATO-Strategie.

Zum Wohl von US-amerikanischen Wirtschafts- und Politikinteressen beteiligen sich deutsche Soldaten als Handlanger eines Spiels, das inzwischen 35 tote deutsche Soldaten gefordert hat. Die Bundesregierung und auch die anderen Bundestagsparteien – vielleicht einmal von den Kommunisten abgesehen – beteiligen sich momentan vorbehaltlos an dem Angriffskrieg in Afghanistan und tragen mit der Entsendung von Tornado-Kampfflugzeugen und der Übernahme der sogenannten „Quick Reaction Force“ ihren Teil zur Ausweitung der Kampfhandlungen bei. Als weiterer Eskalationsschritt kann die Entsendung von AWACS-Flugzeugen gelten, die auch Aufgaben der taktischen Gefechtsführung übernehmen. Ihr Einsatz wurde Anfang Juli mit den Stimmen der CDU/CSU, SPD, FDP und der Grünen beschlossen.

Die NPD steht hingegen auf dem Boden des Grundgesetzes, das eindeutig Angriffskriege verbietet. Die Bundeswehr hat nicht die Aufgabe, US-amerikanische Interessen im Hindukusch zu verteidigen. Vielmehr ist die Bundeswehr eine Verteidigungsarmee.

Die NPD fordert daher:

- Austritt aus sämtlichen raumfremden Bündnissen, die nicht in deutschem Interesse handeln; Austritt aus der NATO
- Interventionsverbot durchsetzen; Schaffung einer neuen Völkerrechtsordnung
- Friedensvertrag für Deutschland
- Keine Kriegseinsätze für fremde Interessen!
- Schaffung eines europäischen Verteidigungsbündnisses
- Sofortiger Abzug aller fremden Truppen!
- Abbau sämtlicher Spionage- und Bespitzelungseinrichtungen auf deutschem Boden!

Die Durchsetzbarkeit unserer Forderungen, verbunden mit einem sofortigen Abzug deutscher Truppen aus sämtlichen Kriegsgebieten im Ausland, hängt natürlich maßgeblich von unseren Möglichkeiten der politischen Einflußnahme ab. Haben wir auf Bundesebene die nötigen Mehrheiten, dann gibt es keine toten deutschen Soldaten für die Wirtschaftsinteressen der USA. Die Bundeswehr hätte dann nur noch ihren Verteidigungsauftrag wahrzunehmen und würde ausschließlich zur Verteidigung deutscher Interessen eingesetzt werden.

Solange wir um diese Mehrheiten kämpfen, sehe ich auch meine Aufgabe darin, Menschen neue politische Perspektiven und Alternativen zur heutigen etablierten Politik aufzuzeigen. Auch Sie haben zur Bundestagswahl die Möglichkeit, Ihren Teil dazu beizutragen, daß die Umsetzung eines Truppenabzuges in Afghanistan und anderswo Wirklichkeit werden kann. Wir werden weiterhin dafür streiten.

Mit freundlichen Grüßen
Jens Pühse