Frage an Jens Maier von Achim D. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Dr. Bruch,

vielen Dank für Ihre Frage. Die AfD-Fraktion ist sich als einzige Bundestagsfraktion im Klaren darüber, dass an der deutschen Automobilindustrie Millionen von Arbeitsplätzen hängen. Die bisher bestehende Vormachtstellung deutscher Autobauer ist im Wesentlichen auf den Verbrennungsmotor zurückzuführen.

Dr. Dirk Spaniel MdB, unser verkehrspolitischer Sprecher, hat hierzu erklärt:

"Die deutschen Autobauer haben keine Qualitäts- oder Kostenprobleme, sondern ein Problem mit der europäischen Gesetzgebung. Die massiven Strafzahlungen ab 2021 zwingen die Hersteller dazu, möglichst teure Fahrzeuge zu verkaufen, um genügend Marge zu erwirtschaften, damit die Strafzahlungen abgefedert werden können.

Schuld daran ist die europäische CO2-Gesetzgebung, die Autohersteller zwingt, E-Autos und Wasserstoff-Fahrzeuge zu verkaufen, die jedoch auf absehbare Zeit keinen Markt haben werden. Verbrennungsmotoren in unteren Fahrzeugkategorien werden somit zunehmend aus dem Sortiment der Hersteller fallen, damit die Strafzahlungen vermieden werden können.

Nach dem milliardenschweren Rettungspaket für Corona, den steigenden Beiträgen Deutschlands beim EU-Haushalt und in Anbetracht der EU-Ratspräsidentschaft verlange ich von der Bundesregierung das konsequente Eintreten für deutsche Automobil-Interessen – ansonsten steuert die Branche auf den Abgrund zu.

Die CO2-Gesetzgebung im Verkehrssektor muss schnellstmöglich auf den Prüfstand. Entweder müssen die völlig überzogenen Strafzahlungen im Verkehrssektor drastisch reduziert werden, oder realistische Alternativen wie synthetische Kraftstoffe in die Gesetzgebung als CO2-freie Alternativen aufgenommen werden.“ - Quelle: https://www.afdbundestag.de/spaniel-zukunftssicherung-fuer-die-automobilindustrie/

Da die Mobilitätsprämie auch den Geringverdienern etwas bringt, wenn diese mit ihrem Einkommen unter dem Grundfreibetrag liegen und somit nicht steuerpflichtig sind, unterstütze ich diesen spezifischen Beitrag zur Entlastung der Bürger.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Maier MdB