Frage an Janko Raboldt von Anna-Irina S. bezüglich Familie
Herr Raboldt,
Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zum Elterngeld beschlossen. Eine Einverdienerfamilie wird laut Modellrechnung des BMFSFJ knapp 20 Prozent mehr Einkommen haben als vorher. Wie ist die Position der FDP in dieser Frage.
Insbesondere im Hinblick auf die "soziale Gerechtigkeit", da die Mutter mit "Beruf Hausfrau" ja keinerlei finanzielle Einbußen vorzuweisen hat ?
Mit freundlichem Gruß,
Dr. A. Scharkoff
Sehr geehrte Frau Dr. Scharkoff,
gerne möchte ich Ihre Frage beantworten, für die ich mich bei Ihnen bedanke.
Die von Ihnen angesprochene Modellrechnung zielt auf den Alleinverdiener mit einer Partnerin ab, die Hausfrau ist und somit kein Einkommen hat, während bei einem Doppelverdienerhaushalt ein Partner (meist die Partnerin) finanzielle Nachteile in Kauf nehmen muss. Dies soll ab dem 01.01.2007 durch das neue Elterngeld abgefedert werden. Dies beträgt 67% des bisherigen Nettoeinkommens. An sich ist das keine schlechte Idee, aber die wahrscheinlich auch durch Sie empfundene "soziale Ungerechtigkeit" liegt darin, das die Alleinverdienerfamilie mit der bisher nicht berufstätigen Ehefrau schon durch das Ehegattensplitting bevorteilt wird und zudem dann das Mindestelterngeld bekommt, während die Doppelverdienerfamilie ohne Trauschein ziemlich im Regen steht und empfindliche Einbußen hinnehmen muss. Als Lebensgefährte und Vater weiß ich wovon ich rede! Es gibt noch weitere Punkte, die die FDP an diesem Gesetz bemängelt, u. a. auch die unterschiedliche Handhabung der Lohnsteuerklassen bei der Berechnung des Elterngeldes.
Lassen Sie mich bitte den Rahmen Ihrer Frage sprengen und noch eine meiner Meinung nach zentralere Frage erörtern, die die FDP im Rahmen ihrer Familienpolitik als sehr wichtig empfindet. Das Elterngeld ist die eine Seite der Medaille, die andere ist die Betreuungssituation der Kinder und die berufliche Zukunft zumeist von Müttern. Dies schätze ich als sehr wesentlich ein, da ein Geburtensprung nicht allein durch Geldanreiz erfolgen wird, sondern sich durch intensive Betreuung, Beratung und attraktiven Angeboten ergibt. Zukunftsplanung und Zukunftssicherung sind die Stichwörter. Durch das Elterngeld allein werden berufstägige Frauen keine Mütter werden, sondern sicher eher mit der Gewissheit, dass Kinder nicht automatisch das gesellschaftliche und berufliche Aus bedeuten müssen. Das Elterngeld ist schon ein guter Ansatz, es bildet allerdings nur den Grundstein und nicht das Sahnehäubchen. Ein Umdenken in der Familienpolitik muss her, wie vielfach durch die FDP gefordert.
In der Hoffnung Ihre Frage beantwortet zu haben, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Janko Raboldt