Frage an Jan van Aken von Peter B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr van Aken,
was ist bitte aus der G-36-Sache in Libyen geworden? Ermittelt die Staatsanwaltschaft? Hat sich die Bu-Regierung klarer geäußert??
Dankend für Ihre Arbeit
Peter Bethke
Sehr geehrter Herr Bethge,
die in Libyen aufgefundenen G36-Sturmgewehre stammen laut Angaben der Bundesregierung ursprünglich aus Ägypten, wohin sie 2003 und 2004 legal geliefert worden waren. Aber es sei zu keiner Zeit ein Reexport (Weiterverkauf) an Libyen durch die Bundesregierung genehmigt worden, d.h. die Weitergabe erfolgte ohne Wissen der Bundesregierung.
Allerdings scheint die Identifizierung der Gewehre bisher noch nicht am Original erfolgt zu sein, sondern auf der Grundlage von Pressefotos. Damit sind die Aussagen zur Herkunft dieser Sturmegwehre nicht zweifelsfrei belegt. Und der Herkunftsort Ägypten macht es nach dem Regimewechsel schwer, unabhängige Belege dafür oder dagegen zu finden. Eine kritische Bewertung des derzeitigen Ermittlungsstands sowie weitere Einzelheiten können Sie in der heutigen Ausgabe des Neuen Deutschland unter http://www.neues-deutschland.de/artikel/208193.sturmgewehre-wie-aus-1001er-nacht.html nachlesen.
Bisher haben wir nicht den Eindruck, dass es durch die Bundesregierung "freiwillig" weitere Untersuchungsmaßnahmen geben wird. Ich bleibe aber an dieser Sache dran und werde neue Informationen dazu auf meiner Homepage http://www.waffenexporte.org zeitnah veröffentlichen. Auf dieser Seite finden Sie rund um das Thema "Deutsche Waffenexporte" aktuelle Nachrichten und Hintergrundinformationen. Ferner können Sie auch mein monatlich erscheinendes Telegramm bestellen (siehe Menuepunkt "Telegramm").
mit meinen besten Grüßen
Jan van Aken
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