Frage an Jan Mücke von Norbert F. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Mücke!
Alle reden vom Klima. Dass die damit verbundene Problematik sich nicht auf ein Fachgebiet beschränken lässt, versteht sich von selbst. Deshalb frage ich Sie:
Welche Chance sehen Sie, dass es in der Verkehrspoitik zu einem Umdenken kommt: Weg von der Betrachtung des Aufwandes in Form von Verkehr; Hin zu einer Betrachtung des Nutzens in Form von Mobilität?
Wie können die heute externalisierten Kosten des Verkehr in Form von Gesundheitsschäden durch Abgase und Lärm, Umweltschäden und sonstige Einbußen an Lebensqualität gerecht auf die Verursacher umgelegt werden?
Welche Möglichkeiten des Städtebaus sehen Sie, die Wege der Menschen zu verkürzen? Ist es z.B. immer ratsam, den Verkehr zu beschleunigen und damit die Kapazität des Straßennetzes stetig zu steigern?
Ist die Verbilligung von Flugtickets in die USA ein Schritt in die richtige Richtung?
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Fröhlich
Sehr geehrter Herr Fröhlich,
vielen Dank für Ihre Mail und den darin aufgeworfenen Fragen.
Deutschland ist nicht zuletzt wegen des sehr gut ausgebauten Verkehrsnetzes wirtschaftlich stark geworden. Ohne ausreichende Mobilität ist der errungene Wohlstand nicht zu halten. Es ist daher zwingend notwendig, das bestehende Netz instandzuhalten und bedarfsgerecht auszubauen.
Ich stimme Ihnen darin zu, dass die dadurch entstehenden Kosten nicht allein von der Gemeinschaft getragen werden sollten. Wer die Möglichkeiten der Mobilität für sich gewinnbringend nutzten möchte, muss hierfür auch einen Beitrag leisten. Ein entscheidender Schritt war die Einführung der Lkw-Maut auf Autobahnen. Die Wirtschaft wird nunmehr deutlich an den notwendigen Investitionskosten beteiligt. Durch die zusätzlich zur Verfügung stehenden Finanzmittel wäre es möglich, nicht nur in die Straße selbst, sondern verstärkt auch in Lärmschutzprojekte zu investieren. So würden auch die Anwohner an den Mautgebühren partizipieren. Die Große Koalition muss sich die Frage stellen, welche Prioritäten sie setzen will.
Bei heutigen Aus- und Neubauvorhaben werden die Belange der Anwohner bereits in erheblichem Umfang berücksichtigt. Im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses werden beispielsweise Schallschutzmaßnahmen vorgeschrieben, deren Umsetzung vom Bauherrn zu finanzieren ist.
Die FDP-Bundestagsfraktion spricht sich für die Einbeziehung des Luftverkehrs in den europäischen Emmissionshandel aus. Dieser stellt aus unserer Sicht die effektivste Form des Umweltschutzes in dem Bereich dar. Ticketabgaben verschiedenster Art machen das Fliegen nur teurer, ohne den Schadstoffaustausch zu reduzieren. Vielmehr sind Anreize erforderlich, die die Fluggesellschaften dazu motivieren, in emmissionsarme Technologie zu investieren. Dieser Weg wird auch durch die Erhebung emmissionsabhängiger Landegebühren beschritten.
Verkehr zu beschleunigen heißt nicht nur, immer höhere Reisegeschwindigkeiten zu erzielen, sondern auch, die Verkehrsträger attraktiv zu verknüpfen. Die Netze müssen miteinander, nicht gegeneinander arbeiten. Nur so gelingt es uns, die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Mücke
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