Frage an Jan Mönikes von Martin M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Mann,

vielen Dank für Ihre Frage! Auch wenn ich mir nicht ganz sicher bin, ob Sie mir eigentlich nur zwischen den Zeilen vermitteln wollen, dass Sie der Meinung sind, Abgeordnete würden zu viel verdienen und es Ihnen gar nicht um Steuergerechtigkeit geht, will ich sie gern beantworten:

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben neben ihrem Einkommen eine ganze Reihe von Kosten, die der Öffentlichkeit meist nicht geläufig sind. Der Bonner MdB Ulrich Kelber hat dieses beispielsweise sehr ausführlich transparent gemacht: http://www.ulrich-kelber.de/glaesernermdb/index.html

Anders als bei Arbeitnehmern und vor allem Selbstständigen darf ein Abgeordneter diese beruflich veranlassten Kosten jedoch nicht als "Werbungskosten" steuerlich geltend machen und bekommt seine mandatsbezogenen Aufwendungen auch nicht gegen Nachweis erstattet, wie es in einem Betrieb der Fall wäre. Der Bundestag hat sich stattdessen für eine pauschale Erstattung dieser Kosten entschieden. Viele Abgeordnete halten diese Pauschale angesichts der Höhe der tatsächlichen Kosten übrigens für sehr knapp bemessen. Da ich (noch) kein Abgeordneter bin, kann ich dazu aber nichts aus eigener Erfahrung sagen. Kosten in dieser Höhe für die Arbeit im Wahlkreis erscheinen mir jedoch durchaus nicht aus der Welt zu sein, wenn der MdB seine Arbeit dort ordentlich macht. Wenn nicht, dann verdient er es eh nicht, wiedergewählt zu werden!

Pauschale Regelungen sind für sich nicht ungerecht. Unser Steuersystem kennt Pauschalen nämlich auch an anderer Stelle. Sie dienen dazu, den Aufwand der Prüfung und Beurteilung bei den Behörden zu reduzieren, wenn die Tatbestände bei den meisten Menschen vergleichbar sind. Wichtig ist nur, dass die Kosten und der pauschale Erstattungs-/ Abzugsbetrag in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen.

Dennoch: Ich hätte kein Problem damit, diese pauschale Regelung zugunsten eines Systems umzustellen, bei dem den MdBs die tatsächlichen Kosten gegen Nachweis erstattet werden. Die Kosten dürften unterm Strich wahrscheinlich gleich sein, der Aufwand der Verwaltung jedoch höher. Die Diskussion könnte sich dann allerdings auf Fragen verlagern, ob einzelne Belege, z.B. berufsbedingte Bewirtungen, erstattet werden oder nicht - wie dies im Betrieb üblich wäre. Wegen des Prinzips der Gewaltenteilung dürften die Finanzämter (Exekutive) die eingereichten Belege der Legislative jedoch nicht oder nur sehr eingeschränkt überprüfen. Wir könnten damit dann aber schnell in eine Diskussion kommen, wie sie vor kurzem in England aufgekommen ist, wo zweifelhafte Belege zur Erstattung eingereicht wurden und worüber sich die Öffentlichkeit zu Recht empört. Mir scheint diese Gefahr unterm Strich größer, als die Sorge, dass einzelne Abgeordnete die Pauschale vielleicht nicht vollständig verbrauchen und daher ein etwas höheres Einkommen beziehen, als Ihnen eigentlich aus dem Mandat zustünde.

Es grüßt Sie herzlich
Ihr Jan Mönikes