Frage an Jan-Marco Luczak von Leonie U. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Umbach,

vielen Dank für Ihre E-Mail, mit der Sie auch für mich wichtige Aspekte des Umwelt-, Natur- und Klimaschutzes ansprechen.

Es gibt wenige Themen, die die Bürger so bewegen wie ihre Ernährung und Gesundheit und die Qualität der Lebensmittel. Das begrüße ich. Anspruch der CDU Deutschlands ist insofern auch eine Politik für sichere, qualitativ hochwertige Lebensmittel und gute Ernährung. Ein wesentlicher Bestandteil dabei ist die individuelle Verbraucherentscheidung, auf welche Produkte der Konsument zurückgreift und auf welche er verzichtet. Jeder einzelne Bürger trägt insofern Verantwortung für sein Kaufverhalten und sein Engagement. Dabei empfinde ich es nicht als richtigen Weg, einen bestimmten Lebensstil vorzuschreiben oder einzelne Lebensmittel unverhältnismäßig zu regulieren.

Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzen wir auf Aufklärung, verständliche Information und Kennzeichnung sowie Initiativen für eine ausgewogene Ernährung. Ziel muss es sein, die Bürger als Verbraucher in ihrer Fähigkeit zur selbstbestimmten, mündigen, auf Nachhaltigkeit gerichteten Entscheidung zu unterstützen. Dazu müssen die gesetzlichen Rahmenbedingungen so gewählt werden, dass sie Verbrauchern einerseits hinreichend Schutz und Informationen bieten, um sich gesund zu ernähren und umweltschonendes Verhalten zu fördern, sie andererseits aber Verbraucher nicht bevormunden. Dazu gehört auch, dass wir den Wert von Lebensmitteln, gerade von Fleisch, viel stärker wieder bewusst machen müssen. Heute werden tatsächlich sehr viele Lebensmittel, die noch genießbar wären, einfach weggeworfen. Deshalb betreiben wir von politischer Seite aus auch hier mehr Aufklärung. Ein gelungenes Beispiel ist etwa die Initiative des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft „Zu gut für die Tonne“, welche sich insbesondere gegen die Verschwendung von Lebensmitteln richtet.

Im Sinne von Transparenz spricht sich die CDU zudem dafür aus, die Kennzeichnung von Lebensmitteln weiter zu verbessern. Denn die Menschen sollen wissen, wo und wie ihre Lebensmittel erzeugt werden. Damit verbunden sind die Art und Weise der Erzeugung, die Haltung und der Schutz der Tiere.

Was die Tierhaltung und Verarbeitung angeht, so konnten in den letzten Jahren bereits Fortschritte etwa bei der Antibiotikavergabe oder der Erhöhung der gesetzlichen Anforderungen an Tierhaltungsbedingungen erreicht werden. So gibt es aber auch – und da haben Sie Recht – nach wie vor Probleme mit dem Tierschutz. Sei es durch Missstände in Betrieben oder sei es, weil die Standards für die Tierhaltung allgemein noch nicht ausreichend sind. Deutschland steht hier mit seiner starken Tierhaltung besonders in der Pflicht. Ziel ist es, eine tiergerechte Haltung in Deutschland zu fördern, die hohe Standards im Tierschutz mit der wirtschaftlichen Tragfähigkeit unserer landwirtschaftlichen Betriebe verbindet. Dafür fördert die Bundesregierung besonders tiergerechte Ställe und die Entwicklung neuer tiergerechter Haltungsverfahren. Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, „einen wissenschaftlichen Diskurs über Größen tiergerechter Haltung von Nutztieren“ auf den Weg zu bringen und uns in der EU für einheitliche und höhere Tierschutzstandards einzusetzen. Zudem arbeiten wir zusammen mit der Landwirtschaft an einer nationalen Tierwohloffensive. So gibt es heute schon das vom Deutschen Tierschutzbund autorisierte Tierschutzlabel für Fleisch, das unter besonderen Haltungsstandards erzeugt wurde. 2015 startete zudem die Tierwohl-Initiative des Deutschen Bauernverbandes, so dass der Verbraucher zunehmend Möglichkeiten hat, den Tierschutz beim Einkauf zu berücksichtigen. Darüber hinaus setzt sich die CDU-CSU-Bundestagsfraktion für eine umweltfreundliche und nachhaltige Landwirtschaft in Deutschland ein. Dabei konzentrieren wir unsere Bemühungen auch auf Information und Beratung der landwirtschaftlichen Betriebe sowie die Stärkung ökologischer und besonders umweltfreundlicher Maßnahmen in der Landwirtschaft. Mit der mittlerweile beschlossenen Reform des Düngegesetzes und der Düngeverordnung soll zudem die Überdüngung drastisch reduziert und die Nitrat-Belastung des Grundwassers begrenzt werden. Darüber hinaus begrüße ich außerordentlich, dass in der Land- und Fortwirtschaft der Mindestlohn gilt, um den Vorwürfen einer Billiglohnindustrie zu begegnen.

Wir sind davon überzeugt, dass zusammen mit Initiativen der Politik zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen und zur Förderung der Entwicklung tiergerechter Haltungsformen weitere Fortschritte erzielt werden können.

Ich hoffe, Ihnen die Position meiner Fraktion näher gebracht zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Jan-Marco Luczak