Frage an Jan Balcke von Ingo D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Bahlke,
mit großer Verwunderung musste ich zur Kenntnis nehmen, dass offenbar mit seltsamen Methoden versucht wird, die neuen Wahlregelungen zu untergraben, indem man seine Mitglieder dazu auffordert, einen so genannten Verhaltenskodex zu unterzeichnen, damit die "Reihung nicht gestört wird" (vgl. http://blog.abgeordnetenwatch.de/2011/02/08/ehrenkodex-verpflichtungserklarungen-farinessregeln-wie-parteistrategen-das-wahlrecht-untergraben-wollen/ )
Meine Fragen:
1. Was wissen Sie über diesen Verhaltenskodex?
2. Haben sie ein solches Papier unterzeichnet?
3. Wie problematisch sehen Sie diese Veröffentlichung allgemein mit Blick auf den Wähler an?
Mit freundlichem Gruß
Ingo Drzewiecki
Sehr geehrter Herr Drzewiecki,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gern beantworte.
Ich kann nur jene sogenannten "Fairnessregeln" kommentieren, die in der SPD kommuniziert wurden, wir es andere Parteien halten, entzieht sich meiner Kenntnis.
Es ist richtig, dass es die oben genannten Regeln gibt, die vor allem ein Ziel verfolgen: Es sollte vermieden werden, dass sich Kandidatinnen und Kandidaten aufgrund finanzieller Möglichkeiten zu Lasten anderer parteiinterner Mitbewerber öffentlichkeitswirksam profilieren. Dieses Verfahren finde ich richtig.
Da ich nur für meinen Wahlkreis Wandsbek sprechen kann, möchte ich Ihnen mitteilen, dass im Vorwege des Aufstellungsverfahrens in Wandsbek eine breite Diskussion über die Kandidatinnen und Kandidaten stattgefunden und die Mitgliederversammlung eine einvernehmliche Reihung beschlossen hat. Vor diesem Hintergrund gibt es in unserem Wahlkreis auch keine kontroversen Diskussionen über die Einhaltung oder den Umgehung mit den Fairnessregeln, da wir uns gemeinsam für den Erfolg unserer Kandidatinnen und Kandidaten einsetzen.
Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Balcke
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