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Isabel Cademartori
SPD
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Frage von Julius T. •

An welchen konkreten Maßnahmen/Vorhaben/Gesetzen/Verordnungen etc. haben sie in der vergangenen Legislaturperiode im Bundestag mitgewirkt und wie zufrieden sind sie mit dem jeweiligen Gesamtergebnis?

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Antwort von
SPD

In meiner Rolle als verkehrspolitische Sprecherin habe ich maßgeblich an den Gesetzen in diesem Bereich mitgewirkt und bin im Vergleich zu vergangenen Legislaturperioden zufrieden mit dem, was wir anstoßen konnten.

Nach Jahrzehnten des Stillstands in der CSU-Verkehrspolitik hat die SPD in den letzten drei Jahren massiv in unsere Verkehrsinfrastruktur investiert. Wir haben ein umfassendes Sanierungskonzept vorgelegt und über 30 Milliarden Euro zusätzlich in die Schiene investiert, um die Pünktlichkeit der Züge zu verbessern.

Die Sanierungsarbeiten an der wichtigen Riedbahnstrecke im Rhein-Main-Korridor wurden erfolgreich und pünktlich abgeschlossen. Damit haben wir die erste Generalsanierung von insgesamt 40 Streckenabschnitten umgesetzt. Auch in Mannheim konnten fünf Bahnstationen erneuert werden.

Mit der Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes haben wir neue Finanzierungsoptionen für die Schiene geschaffen: Investitionen in Lärmschutz, Barrierefreiheit sowie zusätzliche Weichen oder Überholgleise wurden erleichtert.

Das Deutschlandticket ist ein großer Erfolg – 13 Millionen Abonnentinnen und Abonnenten sprechen für sich. Der öffentliche Nahverkehr war noch nie so einfach nutzbar. Ich freue mich, dass die SPD die Finanzierung für das Deutschlandticket auch für 2025 gesichert hat. Dafür habe ich mich monatelang eingesetzt.

Außerdem haben wir das Straßenverkehrsgesetz modernisiert und damit den Straßenverkehr sicherer und klimafreundlicher gemacht. Kommunen können nun einfacher und unbürokratischer Rad- und Fußwege ausweisen, Sonderfahrspuren für Busse einrichten und Parkflächen für Anwohnerinnen und Anwohner schaffen.

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